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Wehr dich, aber sag mir vorher deine Adresse!
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Berlin, Hauptstadt der Verteidigungsfähigkeit – aber nur mit Datenschutzerklärung. Die Bundeswehr steht bereit. Die Minister auch. Die Lage ist ernst. Aber: Niemand weiß, wo die Soldaten wohnen. Rund eine Million potenzielle Reservisten sind offiziell da, aber faktisch unsichtbar. Verantwortlich? Der Datenschutz. Ein bürokratischer Tarnkappenbomber.
Pistorius: „Wir rufen zum Dienst – aber nur, wenn Sie vorher das Kästchen angeklickt haben.“
Verteidigungsminister Boris Pistorius wirkt entschlossen – und zugleich dezent genervt.
„Wir sind in einer sicherheitspolitisch angespannten Lage. Und was machen wir? Wir verlieren Menschen. Nicht im Kampf, sondern in der Meldebehörde.“
Denn: Während der russische Geheimdienst mit Metadaten arbeitet, arbeitet die Bundeswehr mit Namenslisten aus 1993 und dem schwachen Hoffnungsschimmer auf ein Faxgerät.
Sensburg: „Die Daten sind weg. Aber wir haben noch die Namen. Ist ja auch was.“
Patrick Sensburg, Vorsitzender des Reservistenverbands, hat in der Financial Times die Bombe platzen lassen – und zwar keine taktische, sondern eine verwaltungstechnische.
- Eine Million Reservisten: „hochpotent“,
- 93.000 Afghanistan-Veteranen: „kämpferisch erprobt“,
- Zugriff auf deren Adresse: „rechtlich problematisch“.
„Wir haben keine Kontaktdaten“, sagt Sensburg. Pistorius ergänzt: „Das ist nicht nur verrückt – das ist Deutschland.“
GEZ? Ruft an. Bundeswehr? Ruft an – sich selbst.
Der Skandal zeigt vor allem eins: Der Rundfunkbeitrag ist einsatzbereit – die Landesverteidigung nicht.
- Die GEZ meldet sich spätestens drei Tage nach deinem Umzug.
- Die Bundeswehr meldet sich eventuell – falls du versehentlich an einem öffentlichen Gelöbnis vorbeiläufst.
Pistorius: „Wir haben technisch alles. Was wir nicht haben: Telefonnummern. Oder E-Mail. Oder einen Plan B.“ Man prüfe nun, ob man die Daten wie früher einfach von den Einwohnermeldeämtern bekommen dürfe. Oder ob man stattdessen jedem Wehrpflichtigen einen Meldezettel an die Windschutzscheibe klemmt.
Sensburg rechnet: Ein Viertel reicht. Leider wissen wir nicht, welches Viertel.
Laut Reservistenverband wäre schon ein Viertel der verschollenen Truppe ein Gewinn für die Truppe. Das Problem: Niemand weiß, wer das Viertel ist. Nicht einmal, ob sie noch leben. Ob sie bereit wären. Oder ob sie überhaupt wissen, dass sie „Reservist“ sind – oder bloß ein Eintrag in einer Excel-Datei mit dem Namen „Altbestand_Wehrpflicht_FINAL_V6 (Kopie).xls“.
Pistorius plant „Datenschutz mit Helm“ – oder wenigstens ein modernes Postsystem
Aus dem Verteidigungsministerium heißt es:
„Man prüfe aktuell, wie sich der Datenschutz mit der militärischen Erfassungslogik vereinbaren lässt.“
Das klingt nach Kompromiss: Vielleicht dürfen Reservisten demnächst mit TAN-Verfahren zurückgerufen werden. Oder per Push-Mitteilung aus der eID-App:
„Sie haben 1 neue Einberufung. Tippen Sie auf JA oder JA.“
Fazit: Datenlage unklar. Reservistenlage unklar. Aber der Wille ist da.
Boris Pistorius steht vor der vielleicht größten Herausforderung seiner Amtszeit: * Nicht Panzer. * Nicht Putin. * Nicht die NATO. Sondern Paragraf 17 der DSGVO.
Denn wer heute seine Adresse schützt, könnte morgen vergessen werden, wenn’s ernst wird. Oder wie Pistorius sagt:
„Wir brauchen eine Armee, die nicht nur kämpfen kann – sondern auch ihre Leute findet.“