In Washington wurde offenbar eine neue außenpolitische Disziplin erfunden: Sanktionen mit Tankrabatt.
Donald Trump möchte russischen Diesel kaufen, weil Kraftstoff in den USA teuer geworden ist und amerikanische Autofahrer erfahrungsgemäß wenig Verständnis dafür haben, wenn Weltpolitik plötzlich direkt an der Zapfsäule abgerechnet wird. Dummerweise hatte der Kongress russische Energieimporte ausdrücklich verboten, damit amerikanisches Geld nicht versehentlich über Umwege als freundlicher Gruß im Kreml landet. Genau darauf weisen nun Senatoren beider Parteien hin.
Damit erreicht die amerikanische Energiepolitik jene elegante Phase, in der Regierung und Parlament offenbar nur noch darüber streiten, ob Gesetze als verbindliche Vorschriften oder eher als historische Dekoration im Regierungsgebäude zu verstehen sind.
Trump wiederum dürfte die Sache vermutlich pragmatisch betrachten: Wenn Diesel teuer ist, braucht man billigen Diesel. Wenn billiger Diesel aus Russland kommt, kauft man russischen Diesel. Und wenn das verboten ist, muss eben jemand herausfinden, ob das Verbot vielleicht versehentlich nur für Menschen gilt, die es gelesen haben.
Für Wladimir Putin könnte sich damit ein bemerkenswertes Geschäftsmodell eröffnen: Erst einen Krieg führen, anschließend sanktioniert werden und danach dem Land, das einen sanktioniert hat, Kraftstoff verkaufen, damit dort die Autofahrer nicht schlechte Laune bekommen. Internationale Politik war selten so nah an einem Bonuspunkteprogramm.
Besonders pikant ist, dass auch mehrere Republikaner protestieren. Normalerweise ist parteiübergreifende Einigkeit in Washington ungefähr so häufig wie ein höflicher Kommentarbereich im Internet. Doch russischer Diesel schafft offenbar, was jahrelange Gipfeltreffen nicht vermochten: Demokraten und Republikaner entdecken gemeinsam das Kleingedruckte. Senator Thom Tillis erklärte sogar, es gebe gute Gründe für die Annahme, dass der Präsident mit dem Vorhaben gegen geltendes Recht verstoßen könnte.
Währenddessen soll im Kongress bereits über ein weiteres Verbot russischer Ölimporte nachgedacht werden. Das wirkt ein wenig wie ein Schild mit der Aufschrift „Bitte nicht eintreten“, hinter dem vorsichtshalber noch ein zweites Schild angebracht wird: „Wir meinen das ernst.“
Der eigentliche Höhepunkt bleibt jedoch die ökonomische Pointe. Experten bezweifeln, dass die russischen Lieferungen die amerikanischen Dieselpreise überhaupt spürbar senken würden.
Damit hätte Washington möglicherweise das perfekte politische Geschäft erfunden: Man riskiert Streit mit der Ukraine, Europa, dem eigenen Kongress und Teilen der eigenen Partei – und bekommt dafür vielleicht einen Tankstellenpreis, der sich kaum bewegt.
Es ist gewissermaßen Frieden durch Stärke, nur diesmal mit Zapfpistole.
Und falls der Diesel am Ende tatsächlich billiger wird, kann man Putin vermutlich direkt an der nächsten Tankstelle bedanken.
Falls nicht, war es eben Außenpolitik.
