Wein predigen, Strafanzeige saufen – Wie die AfD den Paragrafen 188 liebt, den sie abschaffen will

Natürlich – hier ist die maximal satirische Version, objektiv formuliert im Stil von Robert Habeck, der mit seiner bekannten Mischung aus tiefem Nachdenken, intellektuellem Pathos und leicht genervtem Realismus durch den politischen Nebel watet – diesmal mit Blick auf Alice Weidel, die AfD und den Paragrafen 188, das juristische Kuschelkissen der Doppelmoral:

Alice Weidel erklärt die Meinungsfreiheit für heilig – solange sie nicht sie selbst betrifft

Berlin. Der Paragraf 188 des Strafgesetzbuches schützt Politiker:innen vor Beleidigungen. Er ist ein juristisches Bollwerk gegen Verrohung, Hetze und digitale Eskalation. Für die AfD allerdings ist er das:

„Ein Knebel der Meinungsfreiheit, erfunden von linken Eliten und Habecks Duschkopf.“

Soweit das Parteiprogramm. In der Praxis sieht es etwas anders aus. Denn: Alice Weidel nutzt das Gesetz. Und zwar fleißig.

Weidel gegen das Gesetz – und gleichzeitig dessen Poweruserin

Eine t-online-Recherche zeigt: Die AfD-Chefin lässt regelmäßig anzeigen – wegen Beleidigungen, Memes, Twitter-Häme, vielleicht auch wegen suboptimaler GIF-Qualität.

Ihr Sprecher sagt, es seien „nicht Hunderte“ Anzeigen. Was in AfD-Sprache heißt:

„Doch, aber wir runden zugunsten unserer Glaubwürdigkeit ab.“

Nazischlampe? Satire! Anzeige! Meinungsfreiheit! Alles auf einmal!

In einem dokumentierten Fall nannte ein Nutzer Frau Weidel eine „Nazischlampe“ auf X (ehemals Twitter, heute ein rechtsfreier Raum mit Abopreis). Weidel? Zeigte an. Die Polizei? Durchsuchte. Die AfD? Fordert seither die Abschaffung genau dieses Paragrafen – wegen Übergriffigkeit des Staates.

Robert Habeck dazu (wenn man ihn ließe): „Es ist wie vegane Wurst aus echtem Schwein: in sich widersprüchlich, aber politisch haltbar.“

AfD zur Meinungsfreiheit: „Für mich? Ja. Für dich? Kommt drauf an.“

Weidel nennt den Paragrafen eine moderne Majestätsbeleidigung. Und nutzt ihn so oft, dass man meinen könnte, sie bekomme Rabatt auf Strafanzeigen. Man wolle sich nur „zur Wehr setzen“, sagt ihr Büro. Ein Büro, das laut Recherchen nicht selbst nach Beleidigungen sucht –

aber auf Hinweise von Portalen wie auf Ostereier.

Robert Habeck – Ziel von Memes, Tweets und Paragraphenparanoia

Auch Habeck kennt den Paragrafen. Ein Mann, der ihn in einem Meme „Schwachkopf“ nannte, bekam Hausdurchsuchung. Und ganz Deutschland plötzlich juristische Höhenangst.

Der Grünen-Minister nahm’s mit Habeckschem Gleichmut: „Der Ton ist rau, der Diskurs ist fragil. Aber Schwachkopf bleibt Meinungsfreiheit – auch wenn’s nervt.“

** Wer Paragraf 188 benutzt, sollte nicht gleichzeitig Abschaffung brüllen**

Die AfD gibt sich gerne als Widerstand, aber zeigt bei Twitter-Kommentaren die Reaktionszeit eines Laser-Alarms. Weidel inszeniert sich als Märtyrerin der Meinungsfreiheit – aber reagiert auf Kritik wie ein Faxgerät im Stromausfall: mit Stillstand und Sirene.

Der Paragraf 188 ist weder Heiligenschein noch Knebel. Er ist einfach nur ein Werkzeug. Und Weidel benutzt ihn – während sie den Rest der Republik anschreit, das Werkzeug sei Tyrannei.