Giorgia Meloni ruft zur Konterrevolution der Konventionen – „Menschlichkeit ist keine Grenze, sondern ein Sicherheitsrisiko“

ROM – Im Land der Pasta, Passion und Paragraphen hat Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni nun endgültig beschlossen, dass es an der Zeit ist, Europa von einer seiner hartnäckigsten Plagen zu befreien: den Menschenrechten.

Ja, Sie haben richtig gelesen. Menschenrechte. Diese kleinen Fußnoten der Zivilisation, die jedem Menschen völlig unverschämt Würde, Schutz und das Recht auf Brot UND Meinung zusichern – auch ohne biometrischen Pass und Parkausweis.

„Die Menschenrechtskonvention hat sich einfach zu viel herausgenommen“, so Meloni in ihrem charmanten Tonfall zwischen Espresso und Erdbebenalarm. „Was als feine Regelung begann, ist heute ein europäischer All-you-can-bleed-Buffetvertrag!“

Der offene Brief, der Europa schließen will

Zusammen mit Dänemark (bekannt aus IKEA & Isolationshaft), Polen (Spitzenreiter in der Disziplin „Asylrecht nach Gefühl“) und weiteren Ländern mit schwieriger Beziehung zu Paragraph 1 der Menschenwürde, hat Meloni einen Offenen Brief verfasst – oder wie sie es nennt: „Ein Einladungsschreiben zur juristischen Selbstverteidigung.“

Tenor:

• Menschenrechtskonvention? Nett gedacht, aber zu weich gekocht.
• EGMR? Klingt schon wie ein Steuertrick.
• Flüchtlingsschutz? Können wir mal drüber reden, aber bitte draußen bei verschlossener Tür.

„Es kann doch nicht sein, dass jemand behauptet, Menschenrechte gelten auch an Grenzen. Wo kämen wir denn da hin? Richtig: Nach Brüssel! Und das will ja wirklich niemand.“

Ein Saal, viele Staaten – und keiner hat Platz für Moral

Das Problem, so Meloni: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ist einfach zu kreativ.

Er liest die Konvention offenbar wie ein Roman von Dostojewski – zu lang, zu komplex und mit überraschend viel Empathie. Dabei wünschen sich viele Regierungen eher eine Bedienungsanleitung à la IKEA:

• Schraube A (Mensch) passt nur in Loch B (Visum)
• Keine Zusatzteile (Rechte), keine Rückgabe (Abschiebung)

Italien: Wo das Boot voll ist, bevor der Hafen überhaupt gebaut wurde

Natürlich will Meloni niemanden ausschließen – außer, er kommt von irgendwo anders. Deshalb sei es nun an der Zeit, die Konvention „den Herausforderungen unserer Zeit anzupassen“. Und unter „Herausforderungen“ versteht man in Rom wahlweise:

• Syrische Familien
• Bootsflüchtlinge
• Menschen mit Hoffnung

Fazit: Menschenrechte, schön und gut – aber nicht, wenn sie Menschen schützen

Der Meloni-Brief ist nichts anderes als ein Aufruf zur „flexiblen Ethik“: Ein bisschen Mitgefühl, solange niemand klopft. Ein bisschen Menschlichkeit, aber bitte nur, wenn sie keine Unterkunft braucht. Ein bisschen Demokratie – aber bitte national portioniert, mit viel Law & Order-Sauce.

„Wir brauchen keine Rechte für alle, wir brauchen Ruhe für uns“, so hätte der Brief auch heißen können.

ENDE. Nächste Woche aus Melonis Kanzleramt: Die Einführung eines EU-weiten „Rückwärtskompasses“ – Menschenrechte nur in Fahrtrichtung rückwärts gültig.