Der Präsident, der nicht lügt – er beauftragt andere damit

Washington, D.C. – Stellen Sie sich vor, Sie stehen vor Gericht und der Präsident ruft Ihnen zu: „Sag dem Richter einfach, es war ein Vogelschwarm und kein Abschiebeflug. Und wenn er nachfragt, lüg einfach hübsch.“ Willkommen in Trumps Amerika – wo Justiz optional, Wahrheit verhandelbar und der Meineid patriotisch ist.

Fuck You, Your Honor – Executive Branch, jetzt auch mit Mittelfinger

Es begann mit einem Meeting im März – im Trump-Style, also ohne Protokoll, aber mit viel Pathos und Pepsi. Dort erklärte man laut Whistleblower Erez Reuveni ganz offen, wie man künftig mit unangenehmen Gerichtsbeschlüssen umgeht:

„Falls ein Gericht gegen uns urteilt, sagen wir: Fuck you – und machen’s trotzdem.“

Konservative nennen das „mutige Exekutivführung“. Juristen nennen es „Verfassungsbruch“. Und Trump nennt es „Executive Privilege EXTREME“ – jetzt auch mit Abschiebungsgarantie.

Der „Alien Enemies Act“ – weil’s 1798 schon so schön undemokratisch war

Trump, stets bemüht, Amerika zurück in die gute alte Vorverfassungszeit zu führen, entdeckte ein Kriegs-Gesetz von 1798, um Migranten aus Venezuela wie Feinde zu behandeln – nur ohne Krieg. Der Trick: Keine Einspruchsmöglichkeit. Keine Richter. Nur Flugzeuge.

Und als ein Richter versuchte, das zu stoppen, hob die Maschine natürlich trotzdem ab.

„Diese Flugzeuge müssen abheben – koste es, was es wolle!“, so Trump-Anwalt Emil Bove. Klingt nach einer Delta-Werbung, ist aber ein verfassungsfeindliches Zitat.

Team Trump: Die Justiz beugen, aber mit Stil

Reuveni fragte seinen Kollegen, ob die Flieger trotz Gerichtsbeschluss starten würden. Antwort: „Ich weiß von nichts.“ Realität: Die Maschinen waren längst in der Luft – mit mehr Verfassungsbruch als Passagieren an Bord.

Als der Richter schließlich befahl, die Migranten nach der Landung im Flugzeug zu lassen, ordnete das Justizministerium an:

„Ignorieren.“ Das ist keine Satire. Das ist der amtliche Befehl an Juristen, Anordnungen zu missachten. Richard Nixon hätte vor Neid einen Schweißausbruch.

Der Whistleblower, der nicht lügen wollte – was für ein Anfänger!

Erez Reuveni, 15 Jahre im Dienst, Republikaner, dekorierter Beamter – dachte, seine Aufgabe sei es, das Gesetz zu verteidigen. Haha. Süß.

Als er sich weigerte, unter Eid zu behaupten, ein Migrant sei nachgewiesenermaßen MS-13-Gangführer (nur: es gab keinen Nachweis), sagte er:

„Ich bin nicht verpflichtet, zu lügen.“

In Trumps Amerika ist das so, als würde man im Weißen Haus sagen: „Ich esse kein Fast Food.“ – Man fliegt raus.

CECOT – der Ort, an dem Rechtsstaatlichkeit Urlaub macht

Die abgeschobenen Migranten landeten im salvadorianischen CECOT, einem Gefängnis, das aussieht, als hätte Guantánamo einen schlechten Trip gehabt. Folter? Misshandlung? Trump nennt es:

„Effective Border Management.“

Vier Monate später: Ein Supreme-Court-Beschluss zwingt die Regierung, einen Betroffenen zurückzuholen. Reaktion des Weißen Hauses?

„Oh, der lebt noch? Wir dachten, der wäre... beschäftigt.“

Nach Monaten der Verweigerung sitzt der Mann jetzt wieder in US-Haft. Willkommen zurück, Rechtsstaat – aber bitte hinten anstellen.

Wenn Donald Trump die Gewaltenteilung trifft, bleibt nur noch Gewalt

Ronald Tramp meint: Was wir hier sehen, ist kein Unfall. Es ist kein Ausrutscher. Es ist ein System, das sich mit maximaler Dreistigkeit über Recht und Gesetz hinwegsetzt – und dabei Applaus vom eigenen Justizministerium erwartet.

Trump regiert wie ein König ohne Krone, aber mit Executive Sharpie™. Gerichte? Nur gut, wenn sie klatschen. Verfassung? Nur, wenn sie in 280 Zeichen passt. Wahrheit? Nur, wenn sie Trump-Approved ist.

Wenn das die neue Norm ist, dann sagen wir: „God bless America – sie wird’s brauchen.“