Aufbruch im Ruhemodus – Kanzler Merz und die Erneuerung mit Sicherheitsabstand

Es war eine Neujahrsansprache, wie sie nur ein deutsches Staatsoberhaupt halten kann: voller Bewegung, ohne sich zu bewegen. Friedrich Merz trat an Silvester vor die Nation und versprach nicht weniger als die Erneuerung der Fundamente dieses Landes. Freiheit, Sicherheit, Wohlstand – alles soll neu austariert, neu gedacht, neu balanciert werden. Allerdings nicht sofort, nicht hektisch und vor allem nicht so, dass jemand erschrickt. Der Aufbruch kommt. Er kommt nur sehr vorsichtig.

Merz sprach von Zuversicht in unsicheren Zeiten und bat die Bürgerinnen und Bürger, ihrem Mut und ihrer Tatkraft zu vertrauen. Das ist bemerkenswert, denn Mut und Tatkraft gelten in Deutschland traditionell als etwas, das man anderen zutraut – am besten künftigen Generationen. Gleichzeitig warnte der Kanzler vor Angstmachern und Schwarzmalern. Diese werden hierzulande zuverlässig daran erkannt, dass sie konkrete Fragen stellen. Etwa danach, wie genau diese Erneuerung aussehen soll oder wer sie bezahlen wird.

Außenpolitisch zeichnete Merz ein Bild permanenter Bedrohung bei gleichzeitig garantierter Sicherheit. Russland, so erklärte er, führe seinen Krieg gegen die Ukraine mit unverminderter Härte fort. Täglich werde auch Deutschland Ziel von Sabotage, Spionage und Cyberangriffen. Doch keine Sorge: Wir leben in einem sicheren Land. Das ist jene Art von Sicherheit, die man hat, wenn man sie regelmäßig verteidigen muss. Abschreckung soll dabei helfen, erklärte der Kanzler. Abschreckung ist das politische Äquivalent zum Warnschild: Es soll wirken, ohne dass man genau weiß, wie.

Besonders elegant war der Hinweis, Deutschland sei „kein Spielball von Großmächten“. Das klingt souverän und entschlossen, obwohl es direkt nach einer längeren Aufzählung jener Großmächte kam, die Deutschland gerade beschäftigen. Man ist also kein Spielball, sondern eher ein sehr gut gepflegtes Spielfeld, auf dem andere gerne spielen – aber bitte nach unseren Regeln.

Das Verhältnis zu den USA sei schwieriger geworden, erklärte Merz weiter. Europa müsse seine Interessen stärker aus eigener Kraft verteidigen. Das ist eine wichtige Erkenntnis, die in der europäischen Politik seit ungefähr drei Jahrzehnten regelmäßig erneuert wird. Sie hat bisher zuverlässig dazu geführt, dass neue Gipfeltreffen einberufen wurden, auf denen man genau diese Erkenntnis noch einmal bestätigte.

Innenpolitisch wurde es vertraut. Merz diagnostizierte einen „hausgemachten Reformstau“, der das Potenzial deutscher Unternehmen lähme. Der Reformstau ist eine Art nationales Kulturgut. Er wird von Regierung zu Regierung weitergereicht, gepflegt und gelegentlich neu etikettiert. Niemand will ihn haben, aber alle wissen, dass er da ist. Seine Beseitigung wird regelmäßig angekündigt und selten vollzogen.

Große Erwartungen knüpfte der Kanzler an das Jahr 2026. Dann müsse eine „neue Balance“ in den sozialen Sicherungssystemen gefunden werden. Die Gesellschaft altere, die Babyboomer gingen in Rente, und die Anliegen aller Generationen müssten fair in Einklang gebracht werden. Fairness ist dabei ein besonders nützliches Wort, weil es alles und nichts bedeuten kann. In der Praxis heißt es meist: Jeder zahlt ein bisschen mehr, jeder bekommt ein bisschen weniger, und alle fühlen sich gleichmäßig unzufrieden.

Merz kündigte grundlegende Reformen an, damit Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung finanzierbar bleiben. Grundlegend ist dabei weniger eine inhaltliche Beschreibung als eine emotionale Vorbereitung. Es bedeutet: Das wird wehtun, aber bitte nicht sofort. Besonders bei der Rente ist die Nervosität groß. Nachdem junge Unionsabgeordnete bereits Widerstand gegen ein erstes Rentenpaket leisteten, soll nun eine weitere große Reform folgen. In Deutschland ist das ein sicheres Zeichen dafür, dass das Thema noch lange nicht entschieden ist.

Bemerkenswert offen räumte der Kanzler ein, dass viele Menschen sagten, es sei noch zu wenig und man spüre es auch noch nicht. Diese Feststellung hatte fast etwas Befreiendes. Sie bestätigte den Verdacht, den viele ohnehin hatten: Der Aufbruch ist vorerst vor allem ein Gefühl. Der Ertrag der Reformen werde kommen, versprach Merz – allerdings mit zeitlicher Verzögerung. Reformen in Deutschland sind wie Langstreckenläufe auf dem Laufband: Man bewegt sich sichtbar, bleibt aber am selben Ort.

Besonders selbstbewusst wirkte der Satz: „Wir sind nicht Opfer von äußeren Umständen.“ Das ist richtig und zugleich erstaunlich in einer Rede, die zuvor ausführlich äußere Umstände beschrieben hatte. Doch genau hier liegt die Kunst dieser Ansprache. Sie verbindet Bedrohung mit Beruhigung, Veränderung mit Stillstand, Aufbruch mit Vorsicht. Alles ist möglich, aber bitte nicht gleichzeitig.

Zum Schluss entwarf Merz ein Bild von 2026 als Jahr neuer Stärke, in dem Deutschland und Europa an Jahrzehnte von Frieden, Freiheit und Wohlstand anknüpfen. Die demokratischen Prozesse seien dabei zäh und streitig, sagte er – und meinte das positiv. Zähigkeit ist in Deutschland kein Mangel, sondern ein Qualitätsmerkmal. Sie stellt sicher, dass nichts überstürzt wird. Vor allem nicht der Fortschritt.

So bleibt nach dieser Neujahrsansprache vor allem ein Eindruck: Das Land soll sich erneuern, ohne sich zu verändern. Es soll mutig sein, aber bitte bedacht. Es soll reformieren, aber niemanden beunruhigen. Friedrich Merz hat damit genau das geliefert, was viele erwarten: eine Vision vom Aufbruch im Warteschleifenmodus.

Der Motor läuft. Die Richtung ist ungefähr bekannt. Der Blinker ist gesetzt. Jetzt muss nur noch jemand den Gang einlegen. Vielleicht 2026. Oder kurz danach.