Zollhammer, Notstand und die große Welt als Werkzeugkiste

Es gibt Staatschefs, die bevorzugen Diplomatie. Andere setzen auf Gesprächsrunden, Gipfeltreffen oder vertrauliche Telefonate. Und dann gibt es jene, die beim Blick auf die Weltkarte instinktiv nach dem Werkzeugkasten greifen. Ganz oben liegt dort ein altbewährtes Instrument: der Zoll. Robust, laut, international einsetzbar – und ideal, wenn man das Bedürfnis verspürt, Außenpolitik möglichst hörbar zu betreiben.

So wurde jüngst wieder einmal der nationale Notstand ausgerufen. Nicht wegen eines Vulkans, nicht wegen eines Meteoriteneinschlags, sondern wegen Öl. Genauer gesagt: wegen Öl, das seinen Weg nach Kuba findet. Öl, das womöglich von irgendwo kommt, über irgendwen läuft und schließlich an einem Ort landet, den man in Washington seit Jahrzehnten mit einer Mischung aus Nostalgie, Misstrauen und revolutionärer Dauerverärgerung betrachtet.

Der Präsident der Vereinigten Staaten, Donald Trump, entschied daher, dass nun Schluss sein müsse mit dieser internationalen Schlamperei. Wer auch nur entfernt daran beteiligt ist, Kuba mit Energie zu versorgen, soll künftig fühlen, wie sich amerikanische Handelspolitik anfühlt, wenn sie emotional wird. Zölle als pädagogische Maßnahme. Außenpolitik als Strafarbeit.

Zur Begründung wurde ein klassisches Sammelalbum geopolitischer Vorwürfe hervorgeholt. Terrorismus, Unterdrückung, Korruption, fehlende Meinungsfreiheit – ein Rundumschlag, der so umfassend ist, dass er fast schon an ein politisches Bingo erinnert. Fünf Begriffe in einer Reihe, und schon ruft jemand „Nationale Sicherheit!“.

Dass Kuba wirtschaftlich ohnehin am Limit operiert, wird dabei nicht verschwiegen, sondern eher als dramaturgischer Beweis genutzt. Ein Staat, dem es schlecht geht, eignet sich hervorragend als Projektionsfläche. Wenn er kurz vor dem Scheitern steht, muss man schließlich nur noch leicht schubsen. Oder alternativ: sehr laut mit Zöllen winken.

Der Präsident selbst erklärte öffentlich, Kuba sei praktisch schon Geschichte. Ein Satz, der weniger nach Analyse klingt als nach Trailertext. Dass das Land bislang unter anderem von venezolanischem Öl abhängig war, passt gut ins Drehbuch. Venezuela ist in dieser Erzählung ohnehin der narrative Cousin, der regelmäßig als Beispiel herhalten darf, wenn man zeigen möchte, wie politische Systeme nicht funktionieren sollten.

Um die Handlung zu verschärfen, wurden gleich noch Öltanker festgesetzt, Blockaden angekündigt und der Begriff „vollständig“ in Kombination mit „Abriegelung“ verwendet. Worte, die immer gut klingen, wenn man Entschlossenheit demonstrieren möchte, ohne erklären zu müssen, wie lange das alles dauern oder wohin es führen soll.

Parallel dazu wird in Washington laut darüber nachgedacht, ob man nicht gleich den nächsten Akt einleitet: einen Machtwechsel in Havanna. Keine Details, kein Zeitplan, aber eine klare Absicht. Man sucht nach Menschen innerhalb des Systems, die bereit wären, Geschichte zu schreiben – vorzugsweise eine, die in den USA gut ankommt. Dass man sich dabei an anderen geopolitischen Eingriffen orientiert, wird nicht einmal besonders verschleiert. Inspiration ist schließlich nichts Ehrenrühriges.

Kuba wiederum reagierte wenig überrascht. Der Präsident des Landes erklärte, man werde sich nicht erpressen lassen. Eine Aussage, die so alt ist wie die Beziehungen zwischen beiden Staaten und inzwischen fast nostalgisch wirkt. Erpressung ist schließlich eine Frage der Perspektive: Für die einen ist es Druck, für die anderen schlicht Außenpolitik mit Nachdruck.

Doch damit nicht genug. Denn wenn man den Zollhammer einmal in der Hand hat, möchte man ihn nicht gleich wieder weglegen. Also wurde der Blick kurzerhand nach Norden gerichtet. Kanada, bislang eher als höflicher Nachbar mit leicht anderem Akzent bekannt, fand sich plötzlich ebenfalls im Fokus amerikanischer Entschlossenheit wieder.

Der Anlass diesmal: Flugzeuge. Genauer gesagt: Zertifikate. Weil kanadische Behörden sich weigerten, bestimmte US-Jets im gewünschten Tempo durchzuwinken, wurde eine neue Drohkulisse aufgebaut. Fünfzig Prozent Zoll auf Flugzeuge. Zusätzlich der Entzug von Zertifizierungen für kanadische Maschinen. Eine Art fliegerischer Wirtschaftskrimi mit moralischer Note.

Die Botschaft ist klar: Wer nicht spurt, wird verzollt. Wer zögert, wird sanktioniert. Und wer fragt, warum all das unter dem Label „nationale Sicherheit“ läuft, hat offenbar den neuen Sicherheitsbegriff nicht verstanden. Sicherheit bedeutet heute vor allem, dass andere das tun, was Washington für richtig hält – möglichst sofort.

Dabei entsteht der Eindruck, dass Außenpolitik zunehmend wie ein Strategiespiel gespielt wird. Man zieht Karten, würfelt mit Zollsätzen und hofft, dass die Gegenseite irgendwann aufgibt. Verhandlungen werden ersetzt durch Ankündigungen, Diplomatie durch Dekrete. Der nationale Notstand dient dabei als Joker, den man immer dann ausspielt, wenn die regulären Regeln zu langsam erscheinen.

Ironischerweise bleibt der erhoffte „Deal“ nebulös. Man fordert ihn ein, spricht darüber, appelliert daran – ohne je genau zu sagen, wie er aussehen soll. Ein bisschen wie eine Einladung zu einer Party, bei der weder Ort noch Zeit bekannt sind, aber Dresscode und Konsequenzen bei Nichterscheinen bereits feststehen.

Währenddessen fragt sich der Rest der Welt, ob Handelspolitik künftig immer so funktioniert. Zölle als Allzweckwaffe. Notstand als Dauerzustand. Und Außenbeziehungen als Abfolge von Drohungen mit wechselnden Zielscheiben.

Am Ende bleibt vor allem eines hängen: Die Welt wird kleiner, wenn man sie auf eine Werkzeugkiste reduziert. Und Außenpolitik verliert an Eleganz, wenn sie nur noch aus Hebeln besteht. Zölle mögen Druck erzeugen – Vertrauen erzeugen sie nicht.

Aber vielleicht ist genau das der Punkt. In einer Politik, die auf maximale Wirkung setzt, ist Lautstärke oft wichtiger als Richtung. Und solange der Zollhammer zuverlässig Krach macht, wird er wohl weiter geschwungen werden – egal, ob es um Öl, Flugzeuge oder einfach das gute Gefühl geht, wieder einmal „stark reagiert“ zu haben.