Viel Geld, wenig Wirkung: Der Bundeshaushalt als Erklärkunstwerk

Es gibt Haushalte, in denen fragt man sich, wie das Geld so schnell weg sein kann. In Deutschland hat man dafür eine sehr elegante Lösung gefunden: Man erklärt es so lange, bis es plausibel klingt. Und falls es nicht plausibel klingt, erklärt man es lauter. Besonders bewährt hat sich dabei die Methode „große Krise zeigen, kleine Posten ignorieren“.

Denn während die öffentliche Erzählung gerne mit dramatischen Kulissen arbeitet – Weltlage, Zeitenwende, Ausnahmezustand – passiert im Hintergrund etwas viel Langweiligeres und damit Gefährlicheres: Das Geld geht nicht für spektakuläre Zukunftsprojekte drauf, sondern für Dinge, die man nicht sieht, nicht einweiht und nicht feierlich eröffnet. Zinsen zum Beispiel. Oder Sozialausgaben. Dinge ohne Banddurchschnitt.

Das Prinzip ist simpel: Man gibt immer mehr aus, aber nicht dort, wo man es später wiederfindet. Straßen bleiben löchrig, Schulen nostalgisch, digitale Verwaltung ein Gerücht. Doch die Ausgaben steigen zuverlässig. Monat für Monat. Jahr für Jahr. Still wie ein Kontoauszug, den man ungelesen abheftet.

Politisch begleitet wird das Ganze mit dem beruhigenden Hinweis, dass äußere Umstände schuld seien. Die Lage sei schwierig, heißt es dann. Und wer wollte dem widersprechen? Schwierige Lagen eignen sich hervorragend, um nicht über Prioritäten sprechen zu müssen. Sie sind wie schlechtes Wetter: Man kann nichts dafür und bleibt lieber drin.

Besonders beeindruckend ist dabei die Ausgabendisziplin bei Zukunftsthemen. Sie ist konstant niedrig. Nicht aus bösem Willen, sondern aus Gewohnheit. Bildung zum Beispiel wird behandelt wie ein wertvolles Erbstück: Man redet viel darüber, fasst es aber möglichst selten an. Investitionen erfolgen bevorzugt dann, wenn das Dach bereits fehlt und jemand Fotos macht.

Während andere Länder offenbar auf die Idee gekommen sind, dass Investitionen in Köpfe langfristig günstiger sein könnten als Reparaturen an Systemen, setzt Deutschland auf bewährte Methoden. Man erklärt, warum es gerade nicht geht – und verschiebt die Rechnung auf später. Später ist ein flexibles Wort. Es passt in jeden Haushalt.

Zinsen sind dabei die unsichtbaren Stars des Budgets. Sie kosten viel, liefern nichts und beschweren sich nie. Kein Verband fordert mehr Zinsen, keine Demonstration ruft nach höheren Zinszahlungen. Sie passieren einfach. Und genau deshalb sind sie politisch so angenehm. Man kann nichts dafür. Sie sind wie Regen. Nur teurer.

Die Sozialausgaben wiederum sind der moralisch sensible Bereich. Hier wird besonders vorsichtig gesprochen, denn niemand möchte erklären, warum weniger helfen plötzlich verantwortungsvoll sein soll. Also wächst dieser Posten einfach weiter, ohne große Debatte. Jede Reform wird angekündigt, geprüft, vertagt und dann aus Gründen der sozialen Sensibilität nicht umgesetzt. Sensibilität ist schließlich unbezahlbar.

So entsteht ein Haushalt, der auf dem Papier beeindruckend aussieht und in der Realität erstaunlich wenig bewegt. Die Einnahmen wachsen brav mit, aber langsamer. Ein klassisches Wettrennen zwischen Ausgaben im Sprintmodus und Einnahmen im Spaziergang. Am Ziel steht dann eine Lücke, die man mit ernster Miene betrachtet und anschließend mit einer Erklärung schließt.

Die besonders bittere Ironie liegt darin, dass trotz all der Mehrausgaben genau dort gespart wird, wo man später entlasten könnte. Bildung, Infrastruktur, Innovation – alles Dinge, die langfristig Einnahmen sichern. Doch langfristig ist ein schwieriges Zeitformat. Es passt schlecht in Legislaturperioden.

Der Bildungssektor wirkt dabei wie ein Museumsstück. Man ist stolz darauf, dass er existiert, aber investiert lieber nicht zu viel hinein. Andere Länder geben deutlich mehr aus und wundern sich später über bessere Ergebnisse. Deutschland wundert sich ebenfalls – nur früher.

Auch Verteidigung, Umwelt und Infrastruktur bleiben eher unterfinanziert, obwohl man ständig darüber spricht, wie wichtig sie sind. Wichtigkeit wird hier offenbar nicht in Euro gemessen, sondern in Reden. Je häufiger ein Thema erwähnt wird, desto weniger Geld scheint es zu brauchen.

Der Haushalt selbst gleicht damit einem Kühlschrank voller Zettel. „Einkaufen!“ steht auf vielen davon. Gegessen wird trotzdem nur das, was schon da ist. Und das meiste davon ist alt. Aber es ist bezahlt. Irgendwann.

Am Ende bleibt ein Staat, der viel Geld bewegt, aber wenig verändert. Der Schulden erklärt, statt sie zu strukturieren. Der Investitionen ankündigt, statt sie durchzuziehen. Und der sich wundert, warum andere Länder schneller vorankommen, obwohl sie angeblich weniger Probleme haben.

Vielleicht liegt das Geheimnis nicht in den Krisen, sondern im Umgang mit ihnen. Wer jede Schwierigkeit zur Ausrede macht, muss sich nicht fragen, warum er trotz hoher Ausgaben hinterherläuft. Und wer ständig erklärt, warum etwas nicht geht, wird irgendwann sehr gut im Erklären – aber nicht im Machen.

So wächst die Kluft zwischen Einnahmen und Ausgaben weiter, während man versichert, alles im Griff zu haben. Der Haushalt nickt zustimmend, die Zukunft wartet, und irgendwo zwischen Zinszahlung und Sozialtransfer verschwindet das Geld – völlig legal, bestens begründet und hervorragend erklärt.