Jens Spahn – Der Mann, der schneller Geld ausgab, als das Virus mutieren konnte

Berlin – Während andere in der Pandemie nach Masken suchten, suchte Jens Spahn nach Auszahlungsformularen. - Der Bundesrechnungshof hat mal wieder Spahns Amtszeit als Gesundheitsminister untersucht – und man muss sagen: Wenn Geld ausgeben eine olympische Disziplin wäre, Jens Spahn hätte 2020 bis 2022 alle Medaillen abgeräumt. Silber für die Masken, Gold für die Bettenpauschale und Platin für das Prinzip Hoffnung.

Das Prinzip Spahn: Erst zahlen, dann fragen (oder auch nie)

Mit einem beherzten Schwung öffnete Spahn das Staatsportemonnaie – und heraus kam ein Milliardenregen, der mehr Fragen aufwarf als Atemschutzmasken mit Lieferschwierigkeiten.

Der Plan: Kliniken kriegen Geld. Ob sie Patienten haben? Egal. Ob sie es brauchen? Wahrscheinlich. Ob sie schon Geld bekommen haben? Hauptsache, sie sind noch da.

So flossen:

• 9.508 Euro pro Corona-Patient
• 4,1 Milliarden Euro für leere Betten
• 3,1 Milliarden Euro für den sogenannten „Versorgungsaufschlag“
• 1,1 Milliarden für „sonstige Mehrkosten“ (auch bekannt als: Alles, was irgendwie durchgeht)
• 2,9 Milliarden für Tests, die manchmal auch tatsächlich durchgeführt wurden.

Das Einzige, was bei dieser Pandemie nicht überlastet war, war das Ministerium beim Überweisen.

Deutschlands teuerste Luft: Betten, die niemand wollte

Eine Glanzleistung des Spahnschen Systems: Die sogenannte „Freihaltepauschale“. Ziel: Betten für Corona-Patienten bereithalten. Realität: Krankenhäuser kassierten – ohne Nachweis, ohne Prüfung, manchmal sogar ohne Patienten.

Der Rechnungshof nennt das freundlich:

„Abgekoppelt von den tatsächlichen Bedarfen.“ Wir nennen es: Die Erfindung der bezahlten Leere.

Verwaltungslogik auf Spahnniveau: Wer fragt, bleibt dumm

Ob Kliniken das Geld doppelt bekommen haben? Ob sie es überhaupt brauchten? Ob man hätte etwas nachprüfen können?

Antwort des Ministeriums:

„Wir mussten schnell handeln.“ Also hat man eben lieber gar nicht geprüft – man könnte ja merken, dass man zu viel gezahlt hat.

Die Grünen sagen: Aufklären!

Jens Spahn sagt: Vergesst das! Und der Steuerzahler sagt: Warum?

Die Grünen – allen voran Haushaltsexpertin Paula Piechotta – wollen „schonungslose Aufarbeitung“. Klingt gut. Aber solange Spahn heute als Fraktionsvorsitzender der CDU wieder mit dem Bundeshaushalt kuschelt, ist das ein bisschen wie einen Fuchs zur Rückgabe der Eier einladen.

Jens Spahn – Der Robin Hood der Kliniken, nur ohne Umverteilung

Spahn hat in der Pandemie bewiesen: Mit genug Geld und zu wenig Kontrolle kann man sogar ein kaputtes System überfinanzieren. Er hat deutsche Kliniken gerettet – vor allem vor betriebswirtschaftlicher Realität. Und das Schönste: Niemand weiß bis heute, ob es überhaupt nötig war.

Denn Jens Spahn war nicht der Minister des „Warum?“, sondern der Minister des „Warum nicht?“

Und die Rechnung? Die zahlen wir noch eine Weile. Aber hey – wenigstens standen die Betten bereit.