Donald Trumps neue Justizstrategie: „Ignorieren, bis der Richter aufgibt

Sechs Monate zurück im Amt – und schon mehr Gerichtstermine als ein Familienanwalt im Scheidungsmonat. Donald J. Trump, der Mann, der einst sagte: „Ich könnte jemanden erschießen und würde trotzdem gewählt werden“, scheint das nun als Verfassungskommentar missverstanden zu haben.

337 Verfahren gegen die neue (alte) Trump-Administration. 165 davon verlor er. Und in 57 Fällen? Da dachte man sich im Weißen Haus offenbar: „Wozu gibt’s eigentlich Lautstärkeregler? Einfach runterdrehen – dann hört man den Richterspruch auch nicht mehr.“

Trump: „Richter? Das sind wie Wetterberichte. Ignorierst du, wird’s trotzdem heiß.“

Während der Präsident sich gerne als „Law and Order“-Kandidat inszeniert, scheint er mit „Law“ eher das eigene TV-Format gemeint zu haben: „The Apprentice: Supreme Court Edition“. Dort gilt: Wer gegen Trump urteilt, ist automatisch „disloyal“ und wird – wie alles, was ihn kritisiert – als Fake Judge bezeichnet. Oder gleich als Deep-State-Aliens aus dem Justizministerium Obamas.

Gerichtsentscheidungen werden entweder ignoriert, neu verpackt oder auf einem Golfwagen zur mexikanischen Grenze ausgefahren. Trumps neues Lieblingsargument vor Gericht: „Ich kann mich nicht erinnern, Euer Ehren. Und wenn ich mich nicht erinnere, ist es auch nie passiert. Das ist Quantenverantwortung.“

Migrationspolitik nach dem 4-D-Schach-Prinzip

Besonders kreativ wird es im Migrationsrecht: Gerichte sagen „Nein“ – Trump sagt: „Aber wenn wir’s nachts machen und das Gesetz umdrehen, ist es dann nicht ja?“ Beweise? Nur, wenn sie „on-brand“ sind. Gerichtsbeschlüsse? Werden laminiert – aber als Tischset im Mar-a-Lago-Goldzimmer verwendet.

Und sollte ein Richter allzu standhaft sein, folgt der Twitter-Classic – pardon: Truth-Social-Klassiker: „Dieser Richter ist ein linksextremer Anti-Amerikaner, der nie ein Steak gut durch gegessen hat – also keine Ahnung von Recht hat!“

Trumps neue Gewaltenteilung: Ich, Ich und Ich

Nach einem Urteil des Obersten Gerichtshofs, das seine Macht stärkt, jubelte Trump: „Endlich! Ich bin jetzt Legislative, Exekutive UND Judikative. Ich bin wie ein Drei-Gänge-Menü – nur ohne Gemüse.“ Er fügte hinzu: „Checks & Balances? Die habe ich auf meinem Konto, und ich balanciere sie mit meinem Bauchgefühl.“

Während Juristen weltweit Schnappatmung bekamen, rief Trump zum nationalen Rule-of-Law-Detox auf – einer Diät, bei der man sich ausschließlich von alternativen Fakten ernährt.

Die Verfassung? „Ich hab meine eigene geschrieben – mit Lippenstift auf dem Badezimmerspiegel.“

Trump regiert nach dem neuen amerikanischen Prinzip: „Rule of Law and Order – solange es mein Burger-Menü nicht stört.“

Gerichte mögen urteilen, Gesetze mögen gelten – aber Trump? Trump bleibt Trump. Der einzige Präsident, der sich selbst begnadigen würde, bevor er überhaupt verurteilt wurde. Und das auch noch rückwirkend.