Ich zahl doch, wann ich will – Die Spahnsche Selbstbesteuerung in Zeiten relativer Zahlungsbereitschaft

Berlin, irgendwo zwischen Bankautomat und Bundestag. Jens Spahn – Deutschlands bekanntester Gesundheitsminister mit Bauträgerambitionen – ist wieder da. Nicht etwa mit einer neuen Eigentumswohnung oder einem lebensgroßen Porträt von Helmut Kohl in seinem Gäste-WC. Nein, diesmal mit einer bahnbrechenden neuen Steuerpolitik: Zahl doch, wenn du Lust hast. Oder gar nicht. Oder versehentlich. Hauptsache, du machst es mit Haltung.

Die Mandatsträgerabgabe – Auch nur ein Vorschlag.

In der CDU gibt es bekanntlich eine Parteisteuer – eine Art Clubbeitrag für Leute mit Mandat, damit wenigstens ein Teil der Politikfinanzierung nicht aus Maskendeals stammt. Wer also was wird, zahlt was extra. Jens Spahn, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und stolzer Träger der „Ich-war-auch-mal-fast-Kanzler“-Plakette, hätte also mehr überweisen müssen.

Hätte.

Denn Jens, ganz der digitale Vorreiter, hat offenbar auf ein SEPA-Feature namens „Selbstverwirklichungsüberweisung“ gesetzt: Überweisen? Ja. Betrag? Gefühlssache.

„Sorry, war ein Versehen. Aber ein sehr elegantes.“

Spahn erklärte charmant wie ein schlecht gelaunter Bankberater im Maßanzug:

„Ich habe versehentlich nur den Grundbetrag gezahlt.“

Ein Fauxpas. Fast wie damals, als er in der Pandemie zuerst Masken für Apotheken orderte, dann Millionen unbrauchbare Masken kaufte, dann den Bonus streichen wollte – und am Ende sagte: „Wir waren alle überfordert, ich vielleicht ein bisschen glamouröser.“

Nun gut. 5000 Euro fehlen. Peanuts im CDU-Skandalrepertoire. Aber Spahn wäre nicht Spahn, wenn er nicht das große Comeback üben würde:

„Ich habe sofort nachgezahlt.“

Sofort. Also nach drei Jahren. Und nur, weil ihn jemand darauf hingewiesen hat. Wahrscheinlich ein Praktikant mit Restgewissen.

Steuern zahlen ist was für Anfänger

Und damit sind wir mitten im Spahnschen Steuerkonzept:

• Eigenverantwortung: Ja, aber bitte nur für andere.
• Transparenz: Ja, aber nur beim Kontostand anderer Leute.
• Abgaben: Natürlich, aber bitte freiwillig, verzögert und mit maximalem PR-Wert.

Wie praktisch, dass man sich seine Parteisteuer scheinbar selbst zusammenrechnen darf. Vielleicht hat Spahn einfach eine App benutzt, die „Versehens-Banking“ anbietet: Betrag eintippen, dann ignorieren, und nach drei Jahren als politisches Schuldeingeständnis verkaufen.

Ein Mann, ein Amt, ein Dauerversehen

Natürlich hat Jens Spahn versichert, dass er seit Mai wieder korrekt zahlt. Wahrscheinlich sogar mit Erinnerungsfunktion im Kalender, gleich neben „Spiegel-Interview anfragen“ und „Kanzlerambitionen aufwärmen“.

Das Problem ist nur: Bei Spahn weiß man nie, ob er gerade nicht zahlt, weil er es nicht will, oder weil er wieder vergessen hat, dass Verantwortung etwas mit Konsequenz zu tun hat. Aber hey, solange man dabei gut aussieht, wer braucht da schon Compliance?

Jens Spahn – Der Mann, der mit Versehen regiert

Spahn ist nicht korrupt. Spahn ist nicht gierig. Spahn ist einfach… vergesslich im Dienste der CDU. Ein Mann mit Grundbetrag im Herzen, aber Premium-Mandat auf dem Papier. Wenn Jens Spahn zu wenig überweist, dann nur, um später heldenhaft zu korrigieren.

Manche Politiker machen Fehler. Jens Spahn macht sie planvoll – und nennt das dann: „politische Lernkurve mit Anstandszins.“