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Frankreich im freien Fall: Wenn die Regierung schneller stürzt als ein Crêpe vom Teller
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- tmueller
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Paris – Frankreich, das Land der Revolution, der Streiks und der besten Soßenrezepte Europas, hat es mal wieder geschafft: Eine Regierung weniger, ein Problem mehr. Premier François Bayrou, gerade mal neun Monate im Amt, hat sich selbst die politische Guillotine unter den Stuhl gezogen – und das ausgerechnet, indem er die Vertrauensfrage stellte. Ein politischer Selbstmord mit Ansage: „Traut ihr mir?“ – „Non!“ – Fallbeil runter.
Macron: Präsident ohne Regierung, aber mit Dauerkopfschmerzen
Für Emmanuel Macron ist das Ganze weniger ein Befreiungsschlag als ein weiterer Eintrag in die Liste seiner innenpolitischen Katastrophen. Innerhalb eines Jahres sind ihm gleich zwei Premiers weggeschmolzen wie Butter im Sommer. Man könnte fast meinen, der Élysée sei ein Schleudersitz für Regierungschefs. Macron trägt daran eine Mitschuld – immerhin war es seine Idee, das Parlament 2024 neu wählen zu lassen. Ergebnis: ein politisches Schachbrett ohne Figuren, in dem drei Blöcke gegeneinander kämpfen – aber keiner gewinnen kann.
Die Opposition: Streiken statt regieren
Kaum war Bayrou gefallen, kündigten Gewerkschaften und ein anonymes Bündnis für Mittwoch eine landesweite Blockade an. Frankreich macht das, was es am besten kann: alles lahmlegen. Bald also wieder Bilder von gelben Westen, Rauchschwaden und wütenden Rentnern, die mit Trillerpfeifen gegen Sparhaushalte protestieren, die es gar nicht mehr gibt.
Schuldensause auf französisch
Dabei wollte Bayrou eigentlich den großen Sparkurs starten: weniger Schulden, mehr Disziplin. Frankreich liegt bei satten 114 Prozent Staatsverschuldung – und damit direkt hinter Griechenland und Italien im „Eurovision Song Contest der Schulden“. Jetzt droht der Schuldenberg weiter zu wachsen, während die Tilgungszinsen bald mehr kosten könnten als Bildung und Verteidigung zusammen. Frankreich spart also an Schulen, aber nicht am eigenen Bankrott. Très chic!
In Brüssel schaut man besorgt zu und denkt insgeheim: „Mon dieu, nicht schon wieder eine Eurokrise.“ Denn jeder französische Regierungssturz ist auch eine kleine Herzattacke für die Eurozone.
Berlin schaut gelassen zu
Und in Berlin? Dort sitzt Friedrich Merz, der neue Kanzler, und nickt staatsmännisch. Offiziell heißt es: „Der französische Staat funktioniert auch ohne Regierung.“ Übersetzt: „Wir hoffen einfach, dass Macron nicht wieder in Tränen ausbricht, wenn es ernst wird.“ Gleichzeitig bedeutet Macrons Schwäche, dass Merz in Europa noch mehr Verantwortung schultern muss. Deutschland wird zum unfreiwilligen Oberlehrer – und das in einer Klasse, in der Frankreich gerade den Schulranzen vergessen hat.
Außenpolitik: Ukraine-Hilfen auf Sparflamme?
Auch in Sachen Ukraine könnte die Pariser Lähmung Folgen haben. Frankreich gibt sich gern als strategischer Waffenlieferant, hält aber finanziell eher Diät. Mit rund 7,6 Milliarden Euro Hilfen seit 2022 steht das Land deutlich hinter Deutschland zurück – und verteidigt sich mit dem Argument: „Aber unsere Waffen sind wichtiger.“ Nun drohen durch innenpolitisches Chaos weitere Verzögerungen, und die Ukraine darf sich fragen: „Was ist schlimmer, russische Drohnen oder französische Bürokratie?“
Politik als Endlosschleife
Frankreich taumelt also wieder einmal zwischen Krise und Krise. Macron wird einen neuen Premier ernennen, der vermutlich nach wenigen Monaten ebenfalls den Stuhl räumt. Die Opposition wird blockieren, die Bevölkerung streiken, und Brüssel wird mahnen. Kurz: Es bleibt alles beim Alten.
Frankreich ist damit der einzige Staat, der Chaos nicht nur erduldet, sondern als nationale Kulturleistung exportiert. Liberté, Égalité, Instabilité.