Immunität adé – Von Schutzschild zur Zielscheibe

Berlin – Normalerweise läuft es im Bundestag so: ein bisschen Pflegegesetz hier, ein bisschen Haushaltsdebatte dort, zwischendurch mal ein Antrag, den sowieso niemand liest. Doch dann kam der große Moment, der die Sitzung schlagartig in eine Mischung aus Polit-Thriller und Monty-Python-Sketch verwandelte: Die Immunität eines Abgeordneten der blauen Truppe wurde aufgehoben.

Die Bundestagspräsidentin, sichtbar routiniert, aber innerlich wahrscheinlich schon auf Autopilot, ließ die Bombe fallen: „Wir machen mal eben den Weg frei für Durchsuchungen.“ So, als ginge es um eine harmlose Geschäftsordnungsfrage. Doch alle wussten: Hier endet kein bürokratischer Schutzschirm, hier beginnt die große Hausdurchsuchungs-Tournee.

Von der Immunität zur Hausdurchsuchung – in nur drei Schritten

Kaum war der Beschluss gefallen, standen die Ermittler schon Schlange. Bundestag, Dresden, Brüssel – ein Städtetrip im Zeichen des Staubwedels und der Beweismittelbeschlagnahme. Mit freundlicher Unterstützung von Eurojust, quasi der Europäische Gerichtshof fürs Aufräumen.

Während in Berlin die Schreibtische auf den Kopf gestellt wurden, durchsuchte man in Dresden wahrscheinlich die Küchenschränke nach verdächtigen Instantnudeln, und in Brüssel öffnete man die Kaffeedosen – man weiß ja nie, wo die Beweise versteckt sind.

Die Partei: Solidarität light

Die Parteiführung reagierte betont ernst. „Ein schwerwiegender Vorgang“, hieß es, was in der politischen Übersetzung ungefähr bedeutet: „Bitte nicht uns mit hineinziehen, wir haben schon genug Baustellen.“ Rückendeckung für den Kollegen? Fehlanzeige. Stattdessen das politische Äquivalent zu „Wir wünschen gute Besserung, aber bitte nicht in unserem Wartezimmer“.

Man hatte fast den Eindruck, die Fraktion selbst hätte den Antrag gestellt – aus Gründen der Selbsthygiene. Schließlich ist nichts peinlicher, als wenn die Immunität des Kollegen schneller bricht als die eigene Wahlkampfparole.

Die Vorwürfe – ein internationales Best-of

Die Liste der Verdachtsmomente liest sich wie ein schlecht geschriebenes Drehbuch: • Bestechlichkeit im Europaparlament, • Geldwäsche mit exotischem Beigeschmack, • ein Mitarbeiter, der angeblich für den asiatischen Geheimdienst spionierte, • Gerüchte über russische Geldquellen.

Kurzum: Das politische Bingo ist fast voll. Es fehlen eigentlich nur noch ein Koffer voller Goldbarren aus Caracas und ein geheimer Beratervertrag mit Nordkorea, um die Sammlung komplett zu machen.

Die Verteidigungsstrategie: Die Klassiker

Der Beschuldigte selbst reagiert wie aus dem Lehrbuch der Polit-Skandal-PR: • Alles sei „absurd“. • Die Vorwürfe seien „konstruiert“. • Und sowieso: alles nur „politisch motiviert“.

Auf Social Media schimpft er über „Einschüchterung“ und präsentiert sich als Opfer. Klassische Dramaturgie: Man stelle sich vor, Robin Hood hätte seine Beute nicht an die Armen verteilt, sondern direkt an die eigene Kanzlei überwiesen – und würde dann behaupten, das sei alles nur ein Komplott der Reichen.

Vom Europaparlament zur Dauerbaustelle

Bereits in Brüssel war er durch umstrittene Aussagen und Kontakte aufgefallen – so sehr, dass selbst die eigene Fraktion irgendwann die Schnauze voll hatte. Rauswurf inklusive. In Deutschland reichte es trotzdem für ein Direktmandat – offenbar haben manche Wähler ein Faible für Kandidaten mit „Skandal-Garantie“.

Nun sitzt er im Bundestag, aber mehr im Fokus der Staatsanwaltschaft als in politischen Ausschüssen. Eine Karriere zwischen Immunität und Durchsuchungsbeschluss – ein Lebenslauf, den man wohl besser nicht in Bewerbungsportalen angibt.

Politik als Selbstparodie

Der Fall zeigt exemplarisch, wie ein Abgeordneter vom Schutzschild der Immunität zur Zielscheibe der Ermittler wird. Während die Staatsanwaltschaft Schränke durchwühlt, übt er sich in Opferpose. Die eigene Partei distanziert sich höflich, aber bestimmt, und der Bundestag schaut betreten drein, als hätte man beim Poker endlich mal die falschen Karten aufgedeckt.

Die große Pointe: Selbst die eigene Fraktion stimmte für den Immunitätsentzug. Das ist ungefähr so, als würde die Familie beim Monopoly-Abend kollektiv beschließen: „Du gehst jetzt ins Gefängnis, ohne dass du über Los gehst.“

Deutschland erlebt damit nicht nur einen juristischen Krimi, sondern auch eine politische Farce: Ein Abgeordneter kämpft ums Überleben, während seine Partei die Hände hebt – nicht aus Solidarität, sondern zur Abstimmung gegen ihn.