Der Zollkönig vor Gericht – Wenn Donald Trump die Weltwirtschaft wie einen Flohmarkt regiert

Es war einmal ein Präsident, der glaubte, die Gesetze der Ökonomie seien eine Art spontane Eingebung – so wie seine Frisur oder seine Wahrheitspolitik. Donald Trump, der selbsternannte Business-Guru aus dem Wolkenkratzer mit Goldbadewanne, hatte während seiner Amtszeit beschlossen, der Welt zu zeigen, wie „echte Deals“ gemacht werden. Das Resultat: eine Wirtschaftspolitik, die aussah, als hätte jemand in einem Taschenrechner Popcorn gemacht.

Nun hat sich das höchste Gericht der Vereinigten Staaten – der Supreme Court – seiner sogenannten Zollstrategie angenommen. Mit anderen Worten: Neun Richter müssen prüfen, ob Trump tatsächlich legal das getan hat, was er getan hat, oder ob er wieder einmal die Verfassung als Bedienungsanleitung für ein Mikrowellengerät gelesen hat.

Ein Präsident im Kaufrausch – „Zölle sind wie Rabattmarken, nur größer!“

Donald Trump war schon immer überzeugt, dass man die Welt am besten durch das Prisma eines Handelsregisters versteht. Länder sind für ihn keine Partner, sondern Kunden – und schlechte Kunden gehören bestraft. Also führte er Zölle ein. Viele Zölle. Auf Stahl, Aluminium, Waschmaschinen, Solarpaneele – im Prinzip auf alles, was glänzte oder zu kompliziert klang.

Seine Begründung? Nationale Sicherheit! Denn laut Trump bedroht ein günstiger Stahlimport aus Kanada die USA ungefähr so sehr wie ein nasser Schwamm die US Navy. Er berief sich dabei auf das International Emergency Economic Powers Act (IEEPA) von 1977 – ein Gesetz, das eigentlich dazu gedacht war, in echten Notlagen zu handeln. Etwa, wenn Terroristen die Finanzsysteme angreifen oder Nordkorea wieder Raketen in den Himmel schreibt.

Trump allerdings fand: „Ein Notstand ist, was ich sage, dass er ist.“ Und da er morgens in den Nachrichten las, dass Amerika zu viel aus China importiert, erklärte er kurzerhand: „Das ist ein Angriff auf unsere nationale Identität!“

Es war der Beginn der Ära des ökonomischen Notstands auf Zuruf.

Der Supreme Court als Therapeutenrunde

Nun also die Revision. Die neun Richter des Supreme Court – teils konservativ, teils liberal, allesamt verzweifelt – sitzen über einem juristischen Scherbenhaufen und stellen sich dieselbe Frage wie Millionen Amerikaner: „Was hat dieser Mann sich dabei gedacht?“

Schon in der mündlichen Anhörung wurde klar: Selbst Trumps eigene Parteifreunde in Richterrobe zeigen Ermüdungserscheinungen. Der Vorsitzende Richter John Roberts, konservativ und sonst eher zurückhaltend, stellte trocken fest:

„Das Gesetz enthält das Wort Zölle nicht.“

Ein Satz, der in seiner Schlichtheit das Ausmaß der Trump’schen Fantasie offenlegt. Denn in seiner Amtszeit war kein Gesetz so flexibel wie die Realität selbst – man musste sie nur oft genug leugnen.

Richterin Sonia Sotomayor, bekannt für ihr Talent, mit einem Satz politische Mythen zu zerlegen, stellte unmissverständlich klar:

„Sie sagen, Zölle seien keine Steuern, aber genau das sind sie.“

Damit traf sie den wunden Punkt. Denn Trumps Zölle funktionierten wie eine heimliche Steuer: bezahlt von den Amerikanern selbst – während er behauptete, China würde das Geld überweisen, vermutlich per Scheck an Mar-a-Lago.

Der Anwalt, der Panik verkaufte

Trumps Anwalt John Sauer hatte die ehrenvolle Aufgabe, das alles irgendwie zu verteidigen. Und er wählte die klassische Trump-Taktik: Drohung und Drama. Eine Aufhebung der Zölle, so erklärte Sauer mit zitternder Stimme, hätte „katastrophale Folgen für die Wirtschaft und die nationale Sicherheit“.

Das ist das juristische Äquivalent zu „Wenn ich meine Meinung ändere, explodiert der Planet“. Er warnte, ohne die Zölle wären die USA „gnadenlosen Handelsvergeltungsmaßnahmen“ ausgeliefert – eine charmante Umschreibung für das, was ohnehin längst passierte, nachdem Trump die halbe Welt mit Importaufschlägen überzogen hatte.

So gesehen argumentierte Sauer in etwa so überzeugend wie ein Pyromane, der sagt: „Wenn ich jetzt aufhöre zu zündeln, brennt’s erst richtig.“

Die Zölle – Trumps Lieblingsspielzeug

Für Trump waren Zölle nie ein ökonomisches Instrument, sondern ein Ausdruck seines Selbstverständnisses: Er, der „Master of the Deal“, konnte sich nicht vorstellen, dass Handel Kooperation bedeutet – für ihn war es ein Nullsummenspiel. Wenn einer gewinnt, muss der andere verlieren. Seine Philosophie: „Ich nehme euch euer Zeug weg, und wenn ihr protestiert, verhänge ich noch mehr Zölle – das ist Verhandlungskunst!“

Dass diese Logik ungefähr so funktioniert wie ein Frisörtermin bei Edward mit den Scherenhänden, fiel ihm nicht auf. Er nannte es America First, doch ökonomisch war es eher America Taxed.

Die US-Unternehmen, die auf importierte Materialien angewiesen waren, mussten plötzlich mehr bezahlen. Das führte zu höheren Produktionskosten, steigenden Preisen – und irgendwann zur Erkenntnis, dass „Zölle“ tatsächlich ein anderes Wort für „Selbstsabotage mit Flagge“ sind.

Der Supreme Court: Zwischen Fassungslosigkeit und Fleißarbeit

Der Vorsitzende Richter Roberts wirkte bei der Anhörung, als frage er sich, ob er nicht doch lieber Steuerrecht hätte studieren sollen. Trump, der in Abwesenheit durch seinen Anwalt vertreten wurde, ließ verlauten, die Klage sei ein Angriff auf die „Souveränität des Präsidenten“. Oder in Übersetzung: „Ich habe’s getan, also muss es erlaubt sein.“

Die liberale Richterin Elena Kagan ergänzte trocken, wenn man Trumps Logik folge, könne ein Präsident „theoretisch auch Einfuhrzölle auf Bananen als Verteidigungsmaßnahme gegen Russland erklären“. Ein Satz, der auf erschreckende Weise realistisch klang.

Wenn Notstand zur Routine wird

Der International Emergency Economic Powers Act sollte eigentlich nur im absoluten Ausnahmefall greifen – also bei Bedrohungen der nationalen Sicherheit. Trump aber verwandelte ihn in ein politisches Schweizer Taschenmesser: Er zog das Gesetz bei jeder Gelegenheit, als wäre es ein Zauberstab mit eingebautem Applaus.

Dass mehrere untere Gerichte seine Zölle bereits für illegal erklärt hatten, störte ihn nicht. Er nannte die Urteile „falsch, unfair, von Sozialisten geschrieben“ – die übliche Trump’sche Mischung aus Trotz und Twitter.

Jetzt aber könnte der Supreme Court endgültig Schluss machen mit der „Notstandspolitik nach Tageslaune“. Und das wäre in der Tat ein Novum in einer Ära, in der jedes politische Problem mit einem Tweet und einem Zollsatz beantwortet wurde.

Wenn die Wirtschaft Gericht spielt

Die Frage, ob Trump überhaupt berechtigt war, seine Zölle zu verhängen, ist am Ende fast nebensächlich. Wichtiger ist, was dieser Fall symbolisiert: ein Präsident, der Macht als Eigentum versteht, Gesetze als Empfehlung – und ökonomische Kompetenz als persönliche Marke.

Sollte das Gericht seine Politik kassieren, wird Trump das selbstverständlich als Sieg verkaufen. Er wird sagen: „Ich habe das System so sehr verändert, dass es jetzt über mich reden muss.“

Und vielleicht hat er damit sogar recht – auf tragisch-satirische Weise. Denn eines ist sicher: Wenn man die Demokratie wie eine Reality-Show führt, sollte man sich nicht wundern, wenn das Finale irgendwann vor Gericht stattfindet.