Justiz-Bumerang: Wie der Fall Comey plötzlich die Regierung ins Zwielicht rückt

In den USA, wo politische Dramen längst zuverlässig produziert werden wie Popcorn in der Kinokasse, sorgt ein Verfahren rund um Ex-FBI-Chef James Comey für erneutes Flackern im politischen Scheinwerferlicht. Was zuerst als gewöhnliche Strafverfolgung eines Trump-Widersachers daherkam – eine weitere Episode im endlosen Format „Der Präsident und seine Kritiker“ – entwickelt sich inzwischen zu einem Justizkrimi mit überraschender Wendung: Die Regierung selbst rückt ins Visier.

Ein Gericht im US-Bundesstaat Virginia, nicht gerade berühmt für spektakuläre Auftritte, hat die politische Bühne betreten und der Verteidigung Comeys Einblick in Unterlagen der Grand Jury gewährt. Eine Grand Jury ist in den USA so etwas wie eine Geschworenen-Vorstufe – ein Kreis von Bürgerinnen und Bürgern, die darüber befinden, ob ein Fall überhaupt genügend Fundament hat, um vor Gericht zu landen. Dass die Verteidigung hineinschauen darf, passiert normalerweise ungefähr so oft wie ein Kaktus nachts anfängt zu singen.

Ein Schritt, der Richter zum Zitieren und die Regierung zum Schwitzen bringt

Richter William Fitzpatrick argumentierte, die Unterlagen zeigten ein „beunruhigendes Muster schwerwiegender Ermittlungsfehler“. Und wenn ein US-Richter das Wort „beunruhigend“ benutzt, heißt das politisch meistens: „Halten Sie sich fest, das wird ungemütlich.“

Es geht um mögliche Fehler bei Durchsuchungen, fragwürdige Ermittlungsabläufe und den Verdacht, dass die Regierung womöglich ein wenig zu enthusiastisch agiert hat – vor allem dann, wenn die Zielperson zufällig als politischer Gegner des Präsidenten gilt.

Man kann sich das bildlich vorstellen: Ein Ermittler, ausgestattet mit einem Durchsuchungsbefehl, der vielleicht nicht ganz wasserdicht ist – und im Hintergrund ein Präsident, der lautstark verkündet, dass er „endlich aufräumen“ wolle. Eine Atmosphäre, die ungefähr so viel Vertrauen verbreitet wie ein Doktor, der vor der Operation mit den Worten beginnt: „Also, wir probieren heute mal etwas Neues.“

Das Muster – oder wie man Gegner elegant unter Druck setzt

Der Fall erregt nicht nur juristische Aufmerksamkeit, sondern auch politische. Kritiker sehen in der Anklage gegen Comey ein mögliches Paradebeispiel dafür, wie auf Widersacher des Präsidenten gezielt Druck ausgeübt wird. Natürlich bestreitet das Weiße Haus dies vehement – wie üblich, charmant verpackt in der altbekannten Formel: „Alles gelogen, alles erfunden, das Werk meiner Feinde!“ Ein Satz, der inzwischen so oft wiederholt wurde, dass er als politisches Mantra durchgehen könnte.

Doch der Verdacht steht im Raum: Wenn Ermittlungsfehler nachweisbar sind und diese ausgerechnet die Anklage eines politischen Gegners betreffen, sieht das weniger nach Zufall aus und mehr nach einem Drehbuch, das man für sehr schlechte Politserien lieber Ablehnen würde.

Durchsuchungsfehler, Falschaussagen, politischer Druck – ein amerikanisches Trio

Besonders brisant: Die Anklage gegen Comey erfolgte Ende September – direkt nachdem der Präsident massiv Druck auf das Justizministerium ausgeübt hatte. Man könnte meinen, hier habe jemand versucht, das Rechtssystem so zu formen, wie andere Menschen ihre Zimmerpflanzen beschneiden: ein bisschen mehr hier, ein bisschen weniger da – und schon wirkt alles viel gefügiger.

Blöd nur, dass die Justiz in den USA manchmal störrischer ist als jede Aloe Vera. Und so standen plötzlich Durchsuchungen im Raum, deren Rechtmäßigkeit fraglich ist. Wenn ein Gericht das dann auch noch laut ausspricht, wird aus politischem Kalkül schnell eine politische Bruchlandung.

Jetzt droht sogar, dass einzelne Anklagepunkte fallen gelassen werden könnten. Das wäre in etwa so, als würde ein Jongleur mitten in der Show feststellen, dass drei seiner Bälle gar nicht echt sind.

Ein Detail, das die Regierung nervös machen dürfte

Richter Fitzpatrick wies ausdrücklich darauf hin, dass die Ermittlungsfehler die Arbeit der Grand Jury beeinflusst haben könnten. Das ist keine Kleinigkeit – das ist der juristische Äquivalent zum Satz: „Ihre Spaghetti Bolognese war lecker, aber wir müssen prüfen, ob das Hackfleisch verdorben war.“

Denn die Grand Jury entscheidet über die Grundlage der Anklage. Wenn ihre Arbeit auf möglicherweise manipulativen oder fehlerhaften Informationen basiert, wird aus einem soliden Verfahren ein Kartenhaus, das im Herbstwind wackelt.

Die Regierung wiederum steht nun nicht nur unter Beobachtung, sondern mitten auf der Bühne – exakt dort, wo sie eigentlich nur andere präsentieren wollte.

Die politische Dimension – ein Boomerang kehrt zurück

Der Fall Comey ist seit Jahren eine Art rotes Tuch für Trump. Als FBI-Chef war Comey für Aufruhr verantwortlich, unter anderem durch die öffentliche Diskussion über die Clinton-E-Mails. Doch nach Trumps Amtsantritt wurde er zum Lieblingswidersacher.

Dass nun Ermittlungen gegen ihn aufgrund möglicher Fehlleistungen der Regierung selbst ins Wanken geraten, ist politisch ein Boomerang, der schneller zurückkehrt als das Echo eines Tweets aus dem Weißen Haus.

Ein Justizdrama mit politischer Sprengkraft

Das Verfahren entwickelt sich zu einem politischen Thriller, bei dem jeder neue Absatz die Regierung weiter in die Defensive drängt. Was als Angriff gegen einen Gegner begann, könnte nun zum Bumerang werden, der das Vertrauen in Regierung und Justiz gleichermaßen erschüttert.

Ein ungewöhnlicher Gerichtsbeschluss, mögliche Ermittlungsfehler, politischer Druck – und eine Regierung, die plötzlich erklären muss, warum ausgerechnet bei einem prominenten Widersacher alles schiefgelaufen sein könnte.

Willkommen in den USA. Hier sind selbst die Anklagen angeklagt.