- Veröffentlicht am
- • Politik
Rentenkampf Deluxe: Wie die Union bei der Rente Demokratie übt – und sich selbst im Weg steht
- Autor
-
-
- Benutzer
- tmueller
- Beiträge dieses Autors
- Beiträge dieses Autors
-
In Berlin brennt wieder die Luft – und zwar nicht wegen eines hitzigen Plenardebatten-Nachmittags oder der üblichen Haushaltskrise, sondern wegen eines Themas, das zuverlässig jede politische Generation entzweit: die Rente. Genauer: das neue Rentenpaket der schwarz-roten Koalition. Während Kanzler Merz und Vizekanzler Klingbeil versuchen, das Ganze wie eine geradlinige, geordnete Gesetzesreform aussehen zu lassen, schafft es die Junge Gruppe der Union, daraus einen Generationen-Thriller zu machen, der selbst Hollywood unter Druck setzen würde.
Der Streit ist inzwischen so verhärtet, dass Experten empfehlen würden, WD-40 auf die Fraktionssitzung zu sprühen.
Die Junge Gruppe – frisch, frech, fraktionserhaltungsgefährdend
Die Jungen Abgeordneten der Union – jene politisch ambitionierten Nachwuchskräfte, die ihren Kaffee mit Energydrink strecken und in jeder Haushaltsziffer eine tickende Zeitbombe sehen – lehnen das Rentenpaket weiterhin kategorisch ab. Und zwar nicht nur ein bisschen. Nein, mit der Konsequenz von Menschen, die noch deutlich weiter vom Rentenalter entfernt sind als vom nächsten Karriereschritt.
Ihre Kritik richtet sich vor allem gegen einen kleinen, feinen Satz im Gesetzentwurf: Das Rentenniveau soll auch nach 2031 rund einen Prozentpunkt höher bleiben als bisher vorgesehen.
Für die Jungen ist das ungefähr so, wie wenn man einem WG-Mitbewohner sagt: „Ich habe deinen Kühlschrankanteil erweitert, du zahlst jetzt einfach 118 Milliarden Euro mehr.“
Die 118 Milliarden sind der Lieblingssatz des Nachwuchses. Kaum beginnt ein Gespräch über das Rentenpaket, fällt die Zahl schneller als der Puls in einer Haushaltsausschusssitzung.
Der Kanzler – der Mann, der unbedingt fertig werden will
Friedrich Merz bleibt unbeirrbar: „Ich wünsche mir, dass wir diese Diskussion bis Jahresende abgeschlossen haben.“ Ein Satz, der klingt, als stünde ein privater Jahreszielplan dahinter, bei dem „Rentenpaket“ direkt zwischen „Keller aufräumen“ und „Formulare für die Lohnsteuer sortieren“ steht.
Merz pocht zudem auf die „Aktivrente“, auf mehr Arbeitsanreize, auf Reformen durchs ganze System – kurz: Er will die Debatte beenden, bevor sie richtig Fahrt aufgenommen hat. Er ist ein Mann, der vielleicht ahnt: Je länger man über ein Rentengesetz redet, desto komplizierter wird es. Und je komplizierter, desto größer die Chance, dass es in der Unionsfraktion einen spontanen Gruppenauszug gibt.
Vizekanzler Klingbeil – die Stimme der Gelassenheit (obwohl sie brennen müsste)
Lars Klingbeil wiederum zeigt die Coolness eines Mannes, der gerade in China ist und sich denkt: „Ach, das wird schon. Und wenn nicht: Ich bin gerade 8.000 Kilometer weit weg.“
Auch er verweist darauf, dass alles „besprochen“ sei und das Parlament nun liefern könne. Dass in Berlin währenddessen die Junge Gruppe und die Junge Union simultan mit den Hufen scharren wie Rennpferde vor dem Startschuss – das scheint ihn wenig zu beeindrucken.
Der Nachwuchs bleibt stur wie frisch betonierte Autobahnauffahrten
Pascal Reddig, Vorsitzender der Jungen Gruppe, bleibt unmissverständlich: „Im Moment ist das Gesetz nicht zustimmungsfähig.“ Ein Satz, der politisch übersetzt bedeutet: „Wir haben uns festgebissen und werden nicht loslassen, bevor ihr mindestens eine Fußnote ändert – oder das komplette Dokument.“
Gleichzeitig betont er diplomatisch, man sei „mitten in Verhandlungen“. Das ist grundsätzlich ein guter Ansatz, doch wenn man den Satz auf die aktuelle Lage anwendet, klingt er eher wie: „Wir diskutieren noch – aber bisher hören wir nur uns selbst sprechen.“
Der inzwischen allseits bekannte Johannes Winkel, Vorsitzender der Jungen Union, setzt noch einen drauf. Er warnt vor „Vorentscheidungen bis in die 30er-Jahre“, als wolle die Koalition heimlich Rentenbeschlüsse in Zeitkapseln vergraben. 120 Milliarden Euro würden beschlossen, und das sei unverantwortlich. Man hat das Gefühl: Wenn Winkel könnte, würde er das Rentensystem einmal komplett im politischen Kontrolllabor auseinandernehmen, neu zusammensetzen, mit LED, Bluetooth und App-Steuerung versehen – und dann darüber abstimmen.
Demokratie pur – aber auch Chaos pur
Winkel betont: „Das ist kein Skandal, das ist Demokratie pur.“ Und tatsächlich – selten konnte man Demokratie so live erleben wie in diesen Tagen:
– Der Kanzler fordert Tempo, – der Vizekanzler fordert Vertrauen, – die Jungen fordern Änderung, – die CSU fordert Aufmerksamkeit, – und die SPD fordert, dass die Union endlich aufhört, ihr eigenes Gesetz zu torpedieren.
Wer behauptet, Politik sei langweilig, hat diese Woche eindeutig nicht aufgepasst.
Die Rente ist sicher – sicher ein Debattenmagnet
Das Rentenpaket ist weniger eine Reform als ein politischer Magnet, der Konflikte anzieht wie ein Bundestagsbüro Kaffeeautomaten. Und während Merz an seiner Jahresend-Deadline klebt, Klingbeil entspannt bleibt und die Jungen Union weiter kämpft wie eine gut organisierte Studentenbewegung, bleibt eine Erkenntnis:
Die Zukunft der Rente bleibt unsicher – die Zukunft der politischen Satire dagegen ist gesichert.