Wenn das Logo flieht – AfD verliert Markenrechte und sucht jetzt dringend einen neuen Türsteher

Es gibt politische Rückschläge. Es gibt juristische Rückschläge. Und dann gibt es den Moment, in dem die AfD nicht etwa Stimmen, Mandate oder Gerichtsprozesse verliert – sondern ihr eigenes Logo.

Ein Vorgang, der seltsam symbolisch wirkt: Während die Partei seit Jahren damit beschäftigt ist, politische Debatten zu dominieren, interne Skandale zu verwalten und sich selbst als Alternative zu stilisieren, erklärt das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) nüchtern und unaufgeregt:

„Das Markenzeichen gehört nicht Ihnen.“

Ein Satz, der in Berlin vermutlich einschlug wie ein schlecht platzierter Wahlkampfslogan.

Das EUIPO-Urteil – oder: Wenn das EU-Recht unerwartet Humor beweist

Das EUIPO entschied, dass die AfD weder exklusive Rechte am Parteilogo noch am Namenskürzel hat. Aus. Vorbei. „Marke gelöscht“, wie man es bei alten Softwarelizenzen sagen würde.

Rein juristisch bedeutet das: Die AfD kann nun nicht mehr verhindern, dass andere ihr Logo oder den Schriftzug „AfD“ auf Kleidung, Taschen, Tassen oder anderen kreativen Fundstücken benutzen – vorausgesetzt, es geschieht kommerziell.

Was wiederum bedeutet: Der europäische Markt könnte sehr bald überflutet werden von AfD-Artikeln, die garantiert nicht im Sinne der Partei sind. Satirehändler reiben sich bereits die Hände.

Ein T-Shirt mit „AfD – Alternative für Diskussionsbedarf“?

Ein Hoodie mit „AfD – Marke nicht mehr verfügbar“?

Oder ein Jutebeutel: „AfD – von der EU offiziell entkoppelt“?

Alles denkbar, alles legal. Ein juristisches Wunderland öffnet sich.

Die AfD reagiert – wie immer: empört und voller Zuversicht

Die Partei kündigte sofort Beschwerde an. Natürlich. Das wäre auch seltsam gewesen: Hätte die AfD gesagt „Okay, war’s eben mit dem Logo, danke für die Zusammenarbeit“, dann wäre man ernsthaft besorgt gewesen.

Stattdessen klingt die Erklärung aus der Bundesgeschäftsstelle gewohnt kämpferisch:

„Wir sind zuversichtlich, dass die Entscheidungen geändert werden.“

Dieser Satz könnte auch auf AfD-Weihnachtskugeln stehen – man hat ihn schon in ähnlichen Varianten gehört, wenn Wahlen verloren gingen, wenn Parteivorsitzende zurücktraten oder wenn Gerichte Dinge entschieden, die die AfD nicht mochte.

Zuversicht ist das Lieblingsgewürz der AfD-Kommunikation. Ob es etwas bringt? Das ist eine andere Frage.

Ein Logo ohne Besitzer – die Albträume jedes Parteistrategen

Der Verlust der Markenrechte ist nicht nur juristisch, sondern auch praktisch ein Problem. Die AfD kann künftig nicht mehr verbieten, dass jemand das Logo verfremdet oder für Produkte nutzt, deren politischer Geschmack eher Richtung Kabarett tendiert.

Damit verliert die Partei ein wichtiges Werkzeug: das Abschalten von Trittbrettfahrern und kreativen Gegnern.

Stellen wir uns die Szene vor: Ein Online-Shop verkauft einen Kaffeebecher mit dem AfD-Logo – ergänzt durch die Zeile „Vorsicht heiß – genau wie die Parteiinternen Debatten“. Die AfD kann nur hilflos zusehen.

Oder ein Karnevalsverein nutzt das Logo, um politische Satire zu gestalten. Auch dann: Keine Handhabe.

Die AfD muss nun akzeptieren, was sie bisher vehement kritisierte: Der freie Markt regelt’s.

Die Ironie der Geschichte: Europa schlägt zurück

Es ist fast schon poetisch: Eine Partei, die sich in Europa oft als Gegenkraft stilisiert, verliert ausgerechnet bei einer EU-Institution die Kontrolle über ihre Marke.

Das EUIPO zeigt dabei keinerlei politische Leidenschaft. Es argumentiert einfach nur juristisch – weshalb dieser Fall so gnadenlos komisch wirkt.

Denn: Politische Gegner mussten nichts tun. Die EU erledigte es quasi im Vorbeigehen. Der Verwaltungsakt als politische Ohrfeige.

Auswirkungen – mehr als nur kosmetisch

Der Verlust der Markenrechte könnte der AfD langfristig schaden, denn:

– Merchandise bringt Geld. – Merchandise bringt Sichtbarkeit. – Merchandise ist Kontrolle über Außendarstellung.

Wenn aber plötzlich jeder das Logo verwenden darf – auch Menschen, die damit nicht den Parteisinn erfüllen –, dann wird die AfD den Tag verfluchen, an dem sie versäumt hat, ihre Marke wasserdicht zu registrieren.

Ironischerweise beweist dieser Fall einmal mehr: Ein funktionierender Rechtsstaat ist die beste Satire.

Fazit: Die Marke wackelt – die Satire lacht

Während die AfD kämpferisch Beschwerde einlegt, bereitet sich das Internet bereits vor, kreativ zu werden. Der Verlust der Markenrechte ist juristisch klar, politisch brisant und satirisch ein Geschenk des Himmels.

Es bleibt abzuwarten, ob die AfD ihr Logo zurückbekommt. Aber eins ist sicher:

Für die politische Satire ist der Fall schon jetzt ein Klassiker.