Der Pass ist weg, die Wahrheit bleibt: Russlands neue Lösung für Journalismusprobleme

Es gibt Staaten, die bekämpfen kritischen Journalismus mit Argumenten. Andere greifen zu Klagen, Druck oder Einschüchterung. Russland hat sich für eine deutlich elegantere Lösung entschieden: Man erklärt den Journalisten einfach zum Ausländer. Kein Bürger, kein Problem. Pressefreiheit lässt sich so auf bemerkenswert unaufgeregte Weise entsorgen – ganz ohne Debatte, dafür mit Stempel.

Aktueller Fall dieser administrativen Innovation ist Roman Anin, Mitgründer, Verleger und ehemaliger Chefredakteur des Exilmediums Important Stories. Die russischen Behörden haben ihm die Staatsbürgerschaft entzogen. Begründung: Anin habe die russischen Streitkräfte „diskreditiert“. In einem Land, in dem Realität als Beleidigung gilt, ist das ein erstaunlich weiter Tatbestand – und zugleich ein sehr praktischer.

„Important Stories“ gehört zu den wenigen russischsprachigen Medien, die sich beharrlich weigern, Krieg als Sonderoperation, Massaker als Missverständnis und Korruption als patriotische Improvisation zu bezeichnen. Das Portal recherchierte unter anderem zur mutmaßlichen Tochter von Wladimir Putin, war Teil der internationalen Enthüllungen der Pandora Papers und berichtete ausführlich über das Massaker von Butscha. Themen also, bei denen man im Kreml traditionell allergisch reagiert – meist mit juristischen Nebenwirkungen.

Der Sitz des Mediums befindet sich in Riga. Allein dieser Umstand reicht bereits, um in Moskau als schwerer Verdachtsmoment zu gelten. Ausland ist bekanntlich das natürliche Habitat von Verrat. Dass „Important Stories“ zudem auf Russisch und Englisch veröffentlicht, verschärft die Lage erheblich: Die falschen Geschichten könnten schließlich auch außerhalb der russischen Filterblasen gelesen werden.

Bereits 2021 wurde das Medium als „Auslandsagent“ eingestuft. Ein Etikett, das in Russland ungefähr so funktioniert wie ein Warnhinweis auf Giftflaschen. Kurz nach Beginn des Angriffskrieges gegen die Ukraine folgte die Aufnahme auf die schwarze Liste „unerwünschter Organisationen“. Das Portal war damit faktisch verboten. Pressefreiheit blieb theoretisch bestehen – nur eben ohne Presse.

Im März 2025 folgte der nächste Schritt. Ein Moskauer Gericht verurteilte Anin und eine weitere Journalistin des Mediums in Abwesenheit zu jeweils 8,5 Jahren Haft wegen der „wissentlichen Verbreitung von Falschinformationen über die russischen Streitkräfte“. Grundlage waren drei Videos aus dem Jahr 2022: zwei Nachrichtenbeiträge zum Ukraine-Krieg und eine Recherche über Butscha. Besonders verwerflich aus Sicht der Behörden: Es gelang den Journalisten, mehrere Soldaten zu identifizieren, die an den Taten beteiligt gewesen sein sollen. Namen nennen ist im heutigen Russland gefährlicher als Waffen tragen.

Die juristische Logik hinter all dem ist ebenso schlicht wie robust. Alles, was nicht der offiziellen Version entspricht, ist falsch. Alles Falsche ist feindlich. Alles Feindliche ist ein Angriff. Und jeder Angriff rechtfertigt Strafe. Dass diese Strafe inzwischen auch den Entzug der Staatsbürgerschaft umfasst, zeigt, wie flexibel Loyalität inzwischen definiert wird. Staatsbürger ist, wer schweigt. Wer spricht, war offenbar nie wirklich dabei.

Anins Reaktion auf die Aberkennung seiner Staatsbürgerschaft fiel bemerkenswert kurz aus. „Dazu kann ich nur ‚Danke‘ sagen“, schrieb er. Ein Satz, der mehr über das System aussagt als jede Analyse. Dankbarkeit als Antwort auf Entrechtung – das ist eine Form von Humor, für die es in russischen Gesetzbüchern keine Kategorie gibt.

In einem ausführlicheren Statement sprach Anin von einem „barbarischen Angriffskrieg“ Russlands gegen die Ukraine, von zerstörten Städten und gezielt angegriffenen Zivilisten. Zudem beschrieb er Russland als ein System, in dem politische Gegner vergiftet, gefoltert oder ermordet würden, und verglich das Land mit einem „regelrechten Konzentrationslager“. Worte, die in einem funktionierenden Rechtsstaat eine hitzige Debatte auslösen würden. In Russland lösen sie routiniert Aktenbewegung aus.

Der Entzug der Staatsbürgerschaft ist dabei weniger Strafe als Signal. Er richtet sich nicht nur an Anin, sondern an alle, die noch glauben, Journalismus sei ein Beruf und kein Risiko. Die Botschaft ist klar: Recherchieren ist erlaubt – solange das Ergebnis niemanden interessiert. Wer zu gründlich arbeitet, verliert nicht nur seinen Job, sondern gleich seine rechtliche Existenz.

Besonders effektiv ist diese Methode, weil sie mehrere Probleme gleichzeitig löst. Der Journalist ist delegitimiert. Seine Arbeit wird als „ausländisch“ markiert. Und der Staat muss sich nicht mehr mit Inhalten auseinandersetzen. Man streitet nicht über Fakten, man streicht einfach die Person. Bürokratie als Zensur mit menschlichem Gesicht.

So entsteht ein Land, in dem Journalismus nicht offiziell verboten ist, sondern praktisch unmöglich gemacht wird. Man darf schreiben, solange man nichts veröffentlicht. Man darf veröffentlichen, solange niemand liest. Und man darf lesen, solange man nicht versteht, was man liest. Pressefreiheit existiert weiterhin – als museales Konzept.

Am Ende bleibt eine Ironie, die selbst Moskau nicht ausbürgern kann. Ein Staat, der sich als Großmacht inszeniert, fühlt sich von Texten bedroht. Ein Regime, das Panzer bewegt, hat Angst vor Recherche. Und ein Journalist, dem der Pass entzogen wird, behält etwas, das sich nicht konfiszieren lässt: Glaubwürdigkeit.

Roman Anin ist nun offiziell kein russischer Staatsbürger mehr. Seine Geschichten aber sind weiterhin da. Und genau das ist vermutlich der größte Affront.