Das große Eins-Prozent-Ballett: Wirtschaftspolitik zwischen Applaus und Alpenblick

Es gibt Momente in der Politik, da wird eine Zahl so feierlich behandelt, als habe sie soeben das Bruttoinlandsprodukt persönlich gerettet. In diesen Tagen ist es die Eins. Genauer gesagt: ein Prozent. Nicht mehr, nicht weniger. Ein Prozent Wachstum – jene ökonomische Maßeinheit, die normalerweise unter „statistisches Aufatmen“ läuft, nun aber zur Hauptattraktion eines parlamentarischen Schauspiels avanciert ist.

Im Zentrum dieser Inszenierung steht Katherina Reiche, die mit ernster Miene verkündete, Deutschland bewege sich wieder vorwärts. Die Bewegung sei zwar klein, aber zielgerichtet. Ein bisschen so, als würde man nach jahrelangem Stillstand endlich wieder treten – allerdings noch auf der Stelle. Die Richtung stimme, hieß es, und das sei bekanntlich die halbe Miete. Die andere Hälfte werde kreditfinanziert.

Dass ein erheblicher Teil des Wachstums aus staatlichen Ausgaben stammt, wurde nicht verschwiegen, sondern elegant umdeutet. Wo früher Schulden standen, stehen heute „mutige Entscheidungen“. Wo früher Neuverschuldung war, spricht man nun von Zukunftsvorsorge. Es ist ein sprachlicher Trick, der so alt ist wie Haushaltsdebatten selbst: Geld ausgeben klingt immer besser, wenn man dabei ernst schaut.

Die Opposition reagierte erwartungsgemäß allergisch. Für die einen ist das Land am Rande des ökonomischen Weltuntergangs, für die anderen am Rand der politischen Selbsttäuschung. Besonders aus den Reihen der AfD wurde das Wachstum eher als Gerücht denn als Realität behandelt. Ein Prozent? Das sei kein Aufschwung, sondern ein optischer Effekt. Eine Art ökonomische Fata Morgana, sichtbar nur aus dem Blickwinkel der Regierungsbank.

Zwischenrufe ersetzten Diagramme, Lautstärke verdrängte Mathematik. Wer auf Zahlen pochte, wurde daran erinnert, dass Gefühle im politischen Diskurs eine ähnlich wichtige Rolle spielen wie Fakten – manchmal sogar eine größere. Die Frage, ob sich das Leben der Menschen konkret verbessere, wurde dabei großzügig vertagt. Wichtig war zunächst, dass sich irgendetwas bewegt. Zur Not auch rhetorisch.

Von den Grünen kam Kritik mit moralischem Unterton und spürbarer Ermüdung. Felix Banaszak zeigte sich irritiert über die Selbstzufriedenheit der Ministerin. Früher, so sein Tenor, hätte man für vergleichbare Zahlen eher Stirnrunzeln als Beifall geerntet. Besonders pikant erschien ihm die Forderung nach mehr Arbeitsleistung aus einem Ministerium, das gesetzgeberisch bislang eher im Energiesparmodus unterwegs war.

Die Aufforderung „mehr arbeiten“ entfaltete dabei eine gewisse Eigendynamik. Sie klang weniger nach wirtschaftspolitischem Konzept als nach familiärem Sonntagsfrühstück. Dass Produktivität nicht allein durch verlängerte Anwesenheit entsteht, ging im Schlagabtausch unter. Hauptsache, jemand arbeitete irgendwo mehr – idealerweise nicht im Ministerium selbst.

Zusätzliche Würze erhielt die Debatte durch Vorwürfe einer allzu harmonischen Beziehung zwischen Ministerium und ausgewählten Wirtschaftsakteuren. Kritiker zeichneten das Bild eines Hauses, in dem Entwürfe erstaunlich gut mit den Interessen großer Energiekonzerne harmonieren. Besonders Pläne, erneuerbaren Energien bürokratische Hürden zu setzen, sorgten für Empörung. Wachstum, so der Vorwurf, sei offenbar nur dann willkommen, wenn es nicht grün ist.

Von links kam die Kritik schärfer und persönlicher. Janine Wissler verwies auf Umfragen, nach denen die Ministerin in Rekordzeit Beliebtheitswerte erreicht habe, die sonst nur Steuererhöhungen oder Parkplatzabbau vorbehalten sind. Diese Entwicklung sei kein Zufall, sondern das Ergebnis einer Politik, die Verzicht predigt und Privilegien verwaltet.

Besonders ergiebig erwies sich dabei eine Veranstaltung in den Tiroler Alpen, bei der sich Politik, Wirtschaft und alpine Idylle zu einer Mischung verbanden, die in Berlin zuverlässig Nervosität auslöst. Dass die Ministerin ihren Dienstwagen nutzte, war rechtlich zulässig, politisch aber unerquicklich. Es entstand das Bild einer Regierung, die den Gürtel enger schnallt – allerdings erst, nachdem sie ihn im Wellnessbereich abgelegt hat.

Das Ministerium betonte pflichtbewusst, alles sei korrekt abgerechnet worden. Der geldwerte Vorteil versteuert, die Trennung zwischen Amt und Freizeit klar gezogen. Doch genau diese Klarheit wirkte auf viele Beobachter eher theoretisch. Denn wer Mitglied der Bundesregierung ist, so die leise Erkenntnis, befindet sich selten vollständig privat – besonders dann nicht, wenn zufällig Wirtschaftsvertreter im gleichen Hotel einchecken.

Aus den eigenen Reihen blieb der Applaus überschaubar. Die SPD lobte lieber den Finanzminister und das beeindruckende Investitionsvolumen. Wachstum sei gut, Euphorie unangebracht. Man stehe irgendwo zwischen Hoffnung und Haltegriff. Auch aus der Union kamen vorsichtige Töne: Ein Prozent sei besser als Stillstand, aber kein Grund für Konfetti. Ohne tiefgreifende Reformen drohe das Ganze zu verpuffen – ein Aufschwung mit kurzer Brenndauer.

Und so endete die Debatte dort, wo sie begonnen hatte: bei einer Zahl, die gleichzeitig gefeiert, relativiert, bekämpft und erklärt wurde. Ein Prozent Wachstum erwies sich als erstaunlich belastbar. Es hielt Reden aus, Zwischenrufe, Vorwürfe und Rechtfertigungen. Es trug die Last politischer Erwartungen, ohne daran zu zerbrechen.

Vielleicht liegt darin seine eigentliche Stärke. Ein Prozent ist klein genug, um niemanden wirklich zu beruhigen, und groß genug, um niemanden schweigen zu lassen. Es ist das perfekte politische Maß: gerade ausreichend, um Hoffnung zu verkaufen – und gerade unzureichend, um Verantwortung zu vermeiden.