Die Welt nach Bauchgefühl: Wie internationales Recht zur Auslegungssache wurde

Weltpolitik nach Bauchlage: Wie internationales Recht zur persönlichen Empfehlung wurde

Es gibt Präsidenten, die sehen sich als Hüter einer Ordnung. Und es gibt Präsidenten, die sehen Ordnung eher als lästiges Möbelstück, das man zur Seite schiebt, wenn es beim Durchmarsch stört. Donald Trump hat nun offiziell klargestellt, zu welcher Kategorie er gehört. In einem Interview erklärte der Präsident der Vereinigten Staaten, er brauche kein internationales Recht. Was ihn stoppe, sei allein sein eigener Sinn für Moral und sein eigener Verstand. Mehr brauche es nicht. Weniger gehe aber auch nicht.

Damit ist die außenpolitische Architektur des 21. Jahrhunderts endlich übersichtlich. Keine Verträge mehr, keine Konventionen, keine multilateralen Abkommen. Stattdessen: Gewissen. Persönlich. Tragbar. Wetterabhängig.

Auf Nachfrage, ob sich die US-Regierung denn nicht doch an internationales Recht halte, antwortete Trump mit der juristischen Meisterleistung des Jahres: Das komme darauf an, wie man internationales Recht definiere. Eine Aussage, die jedem Völkerrechtler spontan Lust machte, seinen Beruf gegen etwas Solides zu tauschen – etwa Jongleur auf Kreuzfahrtschiffen.

Venezuela: Staatliche Souveränität als Leihgabe

Diese neue Denkweise blieb nicht Theorie. Anfang Januar wurde der venezolanische Präsident Nicolás Maduro von US-Streitkräften festgenommen und in die Vereinigten Staaten gebracht. Eine Vorgehensweise, die in der internationalen Politik bisher eher unter „Dinge, die man nicht tut“ geführt wurde. Doch offenbar galt hier bereits die neue Regel: Wenn es sich richtig anfühlt, ist es legal genug.

Offiziell ging es um Drogenhandel, Korruption und Sicherheit. Inoffiziell ging es um Öl. Sehr viel Öl. Öl, das bislang in einem Land lag, das sich hartnäckig weigerte, amerikanische Interessen als Naturgesetz anzuerkennen. Dieser Missstand wurde nun korrigiert. Trump sprach von einer vorübergehenden Verwaltung Venezuelas. Vorübergehend bedeutet dabei alles zwischen „bis auf Weiteres“ und „bis jemand mutig genug ist, laut zu fragen“.

Dass der US-Kongress die Rechtmäßigkeit dieser Aktion infrage stellte, wurde registriert. Konsequenzen hatte es keine. Schließlich gilt: Wenn der Präsident sein eigenes Gewissen konsultiert hat, ist der Vorgang abgeschlossen. Weitere Instanzen sind nicht vorgesehen.

Grönland: Psychologie schlägt Geografie

Doch warum sich mit einem Land begnügen, wenn man ganze Landmassen haben kann? Trump bekräftigte erneut seinen Anspruch auf Grönland. Nicht, weil es vertraglich sinnvoll wäre. Nicht, weil es völkerrechtlich zulässig wäre. Sondern weil es psychologisch notwendig sei. Amerika brauche Grönland, um erfolgreich zu sein. Ohne Grönland kein Selbstwertgefühl, keine Sicherheit, keine innere Balance.

Dass Grönland zu Dänemark gehört, wurde zur Kenntnis genommen, aber eher als interessantes Detail betrachtet. Das Weiße Haus erklärte, militärische Optionen stünden jederzeit zur Verfügung. Ebenso ein Kauf. Damit ist Grönland offiziell in der Kategorie „entweder Krieg oder Sonderangebot“ angekommen.

Dänemark reagierte mit diplomatischer Fassungslosigkeit. Vertreter trafen sich mit US-Beratern, um Klarheit zu gewinnen. Klarheit worüber, blieb offen. Wahrscheinlich darüber, ob das Wort „Option“ in Washington inzwischen jede Form von Androhung ersetzt oder ob es noch andere Überraschungen gibt – etwa Leasing, Ratenzahlung oder symbolische Übernahme per Tweet.

Das Ende der Regeln – jetzt neu mit Gefühl

International lösten diese Aussagen eine Mischung aus Besorgnis, Sprachlosigkeit und kollektivem Augenrollen aus. Staaten erinnerten daran, dass internationales Recht nicht optional sei. Institutionen wiesen darauf hin, dass Verträge nicht auslegbar wie Horoskope sind. Die Reaktion aus Washington fiel übersichtlich aus: Schulterzucken.

Denn die neue Doktrin ist einfach. Regeln gelten, solange sie mit der eigenen Moral übereinstimmen. Und Moral ist flexibel. Moral kann sich entwickeln. Moral kann je nach Tagesform variieren. Moral kann morgens streng und abends großzügig sein. Vor allem aber ist Moral nicht überprüfbar – ein unschätzbarer Vorteil in der Außenpolitik.

Damit wird Weltpolitik zur Charakterfrage. Nicht mehr: Was ist erlaubt? Sondern: Wie fühle ich mich dabei? Nicht mehr: Welche Konsequenzen hat das? Sondern: Passt das zu meinem Selbstbild?

In dieser Ordnung verlieren Institutionen ihre Bedeutung. Die UNO wird zur Debattierbühne ohne Wirkung. Verträge werden zu nostalgischen Dokumenten aus einer Zeit, in der man noch glaubte, Regeln müssten für alle gelten. Souveränität wird zu einem temporären Zustand, der jederzeit überprüft werden kann – vorzugsweise von jemandem mit Flugzeugträgern.

Wenn Gewissen Urlaub macht

Die vielleicht spannendste Frage bleibt unbeantwortet: Was passiert, wenn das persönliche Gewissen gerade nicht verfügbar ist? Wenn es müde ist. Wenn es schlechte Laune hat. Wenn es sich vertan hat. Doch solche Fragen wirken in der neuen Weltordnung beinahe altmodisch. Schließlich ist Vertrauen angesagt. Vertrauen in den Verstand eines Einzelnen. Vertrauen in sein Bauchgefühl. Vertrauen darauf, dass schon alles gut gehen wird.

Und so steht die Welt nun da, in einer Ordnung, in der militärische Gewalt als Option erwähnt wird wie ein Immobilienkauf, in der Länder verwaltet, gekauft oder psychologisch beansprucht werden können, und in der der mächtigste Mann der Welt erklärt, dass ihn nur eines aufhalten könne: er selbst.

Das ist keine neue Weltordnung. Das ist ein persönlicher Maßstab mit globaler Reichweite. Und er ist erstaunlich einfach zu verstehen: Wenn es sich richtig anfühlt, ist es richtig. Wenn nicht, wird die Definition angepasst.