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Festnahme mit Luftunterstützung – Wie Venezuela zum Verwaltungsakt wurde
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- tmueller
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Der Angriff auf Venezuela begann mit einer sprachlichen Meisterleistung. Während andernorts Kriege noch altmodisch Krieg heißen, erklärte der US-Präsident die Sache kurzerhand zur Festnahme. Eine Art internationaler Platzverweis, nur eben mit Luftunterstützung. Wer dabei an Polizeiarbeit dachte, lag falsch – wer an einen besonders aggressiven Hausmeisterdienst dachte, lag näher dran.
Nicolás Maduro sei im Grunde einfach abgeholt worden, hieß es sinngemäß. Militärisch unterstützt zwar, aber doch ganz legal im Geiste. Dass dabei ein souveräner Staat faktisch enthauptet wurde, galt als Kollateraleffekt administrativer Effizienz. Der moderne Staat, so lernt man, braucht keine Invasion mehr. Er braucht nur ein gutes Wording und einen ausreichend großen Flugzeugträger.
Das Narrativ hielt genau so lange, bis der Präsident begann, über die Zukunft Venezuelas zu sprechen. Denn plötzlich ging es nicht mehr um Handschellen, sondern um Übergangsregierungen, Machtübernahme und Kontrolle. Kontrolle ist dabei kein Schimpfwort, sondern ein Serviceangebot. Die USA würden das Land nun führen, erklärte er großzügig – nur vorübergehend natürlich, bis alles sicher, sauber und umsichtig geregelt sei. Umsichtig ist hier ein dehnbarer Begriff. Er reicht von Militärverwaltung bis Ölvertrag.
Wie diese Übergangsphase konkret aussehen soll, blieb offen. Es werde eine Gruppe geben, sagte der Präsident, „im Wesentlichen die Leute hinter mir“. Außenminister, Verteidigungsminister, diverse Herren in Anzügen – eine Regierung nach dem Baukastenprinzip. Wer zufällig auf dem Podium steht, darf Verantwortung übernehmen. Demokratie als Improvisationstheater.
Besonders beruhigend war die Aussage, man habe keine Angst vor Bodentruppen, falls es sie brauche. Bodentruppen wurden behandelt wie ein optionales Extra: nicht zwingend notwendig, aber jederzeit verfügbar. Die jahrzehntelange Erfahrung, dass Bodentruppen selten Probleme lösen und zuverlässig neue schaffen, wurde offenbar als schlechte Laune aus der Vergangenheit abgetan.
Im Zentrum des Plans stand ohnehin nicht Sicherheit, sondern Erdöl. Viel Erdöl. Wertvolles Erdöl. Erdöl, das angeblich den USA gestohlen wurde, weil es nicht mehr amerikanischen Konzernen gehört. Eigentum ist in dieser Weltanschauung weniger eine juristische Frage als eine Erinnerung an bessere Zeiten. Wenn ein Land Ressourcen besitzt, die früher einmal amerikanisch genutzt wurden, gilt das offenbar als offenes Unrecht.
Die Ölkonzerne sollen nun den Wiederaufbau finanzieren. Das klingt nobel, bis man versteht, dass sie dafür Zugriff auf die Ressourcen erhalten. Ein klassisches Tauschgeschäft: Infrastruktur gegen Förderung, Stabilität gegen Profit, Souveränität gegen Investitionssicherheit. Der Präsident versprach sogar, die Venezolaner reich zu machen. Erfahrungsgemäß bedeutet das, dass irgendwo ein Reichtum entsteht, der das Land sehr schnell verlässt.
Nebenbei wurden noch Kolumbien und Kuba verbal daran erinnert, dass gute Nachbarn wichtig sind. Gute Nachbarn sind solche, die nicht widersprechen, wenn man ihre Region neu ordnet. Die westliche Hemisphäre wurde dabei weniger als Gemeinschaft freier Staaten beschrieben, sondern als erweitertes Betriebsgelände. Ordnung muss sein, vor allem dort, wo Rohstoffe lagern.
Auf die Frage, wie all das mit dem Wahlkampfslogan „America First“ zusammenpasse, antwortete der Präsident bemerkenswert ehrlich. Es gehe um Energie. Die USA bräuchten diese Ressourcen. Für sich selbst. Für die Welt. Die Welt ist in dieser Definition ein elastischer Begriff, der sich auffällig oft mit amerikanischem Bedarf deckt. America First bedeutet nicht Rückzug, sondern Vorfahrt. Wer zuerst da ist, zapft zuerst an.
Das alles ist nicht neu. Neu ist lediglich die Offenheit, mit der es vorgetragen wird. Früher sprach man von Freiheit, Demokratie und Stabilität. Heute reicht ein Hinweis auf Öl und Ordnung. Der Regimewechsel wird nicht mehr als bedauerliche Nebenwirkung dargestellt, sondern als erklärtes Ziel. Ehrlichkeit kann grausam sein, besonders wenn sie jede Illusion überflüssig macht.
Besonders bemerkenswert ist die Selbstüberschätzung. Nach den Desastern im Irak, in Afghanistan und in Syrien hatte sich im Westen mühsam die Erkenntnis durchgesetzt, dass Regime-Change-Kriege selten gut enden. Man kann Länder nicht wie marode Immobilien übernehmen, renovieren und gewinnbringend weiterverkaufen. Diese Einsicht war teuer erkauft. Nun wird sie mit einem Achselzucken entsorgt. Dieses Mal, so die implizite Botschaft, werde alles anders. Nicht, weil die Umstände anders wären, sondern weil der Präsident es ist.
Der Präsident wirkte bei seinen Ausführungen unkonzentriert, nuschelnd, wie jemand, der gleichzeitig redet und seine eigene Legende sortiert. Seine Eitelkeit ist der eigentliche Motor dieser Politik. Wenn andere gescheitert sind, dann nicht, weil das Konzept falsch war, sondern weil sie nicht er waren. Ihm werde gelingen, was bei allen anderen katastrophal endete. Schließlich habe er Erfahrung mit großen Deals und noch größeren Versprechen.
Was bleibt, ist ein vertrautes Bild in neuer Verpackung. Ein Land ohne Führung, eine Region in Unruhe, internationales Recht als lästige Formalie. Die Welt schaut zu und erkennt ein Drehbuch, das sie gehofft hatte, nie wieder sehen zu müssen. Der Unterschied zu früher liegt im Ton. Weniger Rechtfertigung, mehr Selbstverständlichkeit.
Es ist keine Rückkehr alter Politik. Es ist ihre Zuspitzung. Und genau deshalb wird es nicht einfach schlecht enden. Es wird folgerichtig enden.