Wenn die Verfassung zu laut zitiert wird

In Washington ist man alarmiert. Nicht wegen Kriegen, nicht wegen Militäreinsätzen, nicht wegen der Tatsache, dass Soldaten inzwischen häufiger gegen Demonstranten als gegen fremde Armeen eingesetzt werden. Nein. Alarmiert ist man wegen eines Satzes. Genauer gesagt: wegen eines alten, staubigen, gefährlich demokratischen Satzes.

Er lautet: Man kann illegale Befehle verweigern.

Dieser Satz, jahrzehntelang ein harmloser Beipackzettel der US-Verfassung, ist nun offiziell zur Bedrohung der nationalen Sicherheit aufgestiegen. Ausgesprochen wurde er von Mark Kelly, demokratischer Senator, Ex-Kampfpilot, Ex-Astronaut, Ex-alles-was-man-sonst-gern-auf-Militärplakate-druckt. Und genau das macht die Sache so unerquicklich: Der Mann passt nicht ins Feindbild.

Denn eigentlich sollte Mark Kelly jemand sein, dem man zuhört. Er hat Flugzeuge geflogen, Raketen erlebt, Schwerelosigkeit überlebt und ist nicht dafür bekannt, bei Antifa-Trommelkreisen den Takt vorzugeben. Trotzdem geriet er nun ins Fadenkreuz des Verteidigungsministeriums – weil er im November ein Video teilte, in dem er gemeinsam mit anderen Abgeordneten daran erinnerte, dass Soldaten keine Roboter sind, sondern Menschen mit Verantwortung.

Das Pentagon reagierte, als hätte Kelly live dazu aufgerufen, den Marschbefehl in Origami zu falten. Pete Hegseth, der Verteidigungsminister, sprach von einem „aufrührerischen Video“, das geeignet sei, „Ordnung und militärische Disziplin zu untergraben“. Zusätzlich wurde ein Verfahren eingeleitet, das Kellys militärischen Rang im Ruhestand herabstufen könnte – eine Art nachträgliche Degradierung wegen Gedankenverbrechen.

Damit ist eine neue militärische Disziplinarstufe geboren: „Ungehorsam durch Erinnerung.“

Die Logik dahinter ist elegant: Nicht der mögliche illegale Einsatz von Soldaten ist problematisch, sondern der Hinweis darauf. Nicht das Töten ohne Verfahren wirft Fragen auf, sondern das Wort „illegal“. Wer es benutzt, stört die Ordnung. Wer es erklärt, gefährdet die Disziplin. Und wer es auf Video sagt, ist offenbar reif für ein Exempel.

Besonders pikant: Das, was Kelly sagt, steht nicht in irgendeinem linken Pamphlet, sondern im militärischen Ehrenkodex selbst. US-Soldaten sind ausdrücklich verpflichtet, rechtswidrige Befehle nicht auszuführen. Das ist keine Meinung, sondern Lehrstoff. Es ist der Grund, warum man nach dem Zweiten Weltkrieg sehr viel Wert darauf legte, dass „Ich habe nur Befehle befolgt“ nicht mehr als Entschuldigung gilt.

Doch offenbar ist diese Lektion inzwischen abgelaufen. Abgelöst wurde sie durch eine modernere Version: „Ein Befehl ist legal, solange niemand laut widerspricht.“

Dass Kelly das Video im Zusammenhang mit dem Einsatz von Soldaten gegen Demonstranten in Los Angeles sowie mit gezielten Tötungen vor der Küste Lateinamerikas veröffentlichte, macht die Sache noch unangenehmer. Denn plötzlich stehen nicht mehr hypothetische Szenarien im Raum, sondern reale politische Entscheidungen. Entscheidungen, bei denen das Militär nicht nur Werkzeug, sondern Botschaft ist.

Das Verteidigungsministerium hätte darauf reagieren können, indem es erklärt, wie Rechtmäßigkeit sichergestellt wird. Oder wie zivile Kontrolle gewährleistet bleibt. Oder wie man verhindert, dass Soldaten in innenpolitische Machtspiele hineingezogen werden. Stattdessen wählte man den einfacheren Weg: Man schoss auf den Überbringer der Erinnerung.

Die Begründung klingt dabei wie aus einem Handbuch für autoritäre Gelassenheit: Kellys Worte könnten Soldaten verunsichern. Sie könnten anfangen nachzudenken. Sie könnten sich fragen, ob ein Befehl rechtmäßig ist. Und das, so scheint es, ist das eigentliche Risiko.

Denn eine Armee, die fragt, ist anstrengend. Eine Armee, die prüft, verzögert. Eine Armee, die sich an die Verfassung erinnert, ist schwerer zu instrumentalisieren.

So entsteht das paradoxe Bild eines Verteidigungsministeriums, das nervös wird, wenn jemand die Grundlagen verteidigt, auf die es sich selbst beruft. Die Verfassung ist heilig – solange sie dekorativ im Hintergrund hängt. Sobald sie zitiert wird, gilt sie als Störung.

Dass Hegseth Kellys Video als „aufrührerisch“ bezeichnet, wirkt dabei wie eine unfreiwillige Pointe. Aufrührerisch ist inzwischen offenbar nicht der Bruch mit demokratischen Standards, sondern der Hinweis darauf, dass es Standards gibt. Wer Ordnung will, soll bitte nicht von Recht sprechen. Wer Disziplin verlangt, möge Moral vermeiden.

Die angedrohte Herabstufung von Kellys militärischem Rang im Ruhestand wirkt dabei fast liebevoll kleinlich. Als wolle man sagen: „Wir können dir zwar nicht verbieten, Senator zu sein – aber wir können dir dein Abzeichen wegnehmen.“ Ein symbolischer Akt, der vor allem eines signalisiert: Einschüchterung funktioniert auch rückwärts.

Am Ende bleibt eine bittere Erkenntnis. In einem Land, das sich gern als Hüter von Freiheit und Recht inszeniert, reicht inzwischen ein einziger Satz, um Alarm auszulösen. Nicht, weil er falsch wäre. Sondern weil er wahr ist – und zur falschen Zeit ausgesprochen wurde.

Mark Kelly hat nichts Revolutionäres gesagt. Er hat nur daran erinnert, dass Loyalität zum Staat nicht Loyalität zu jeder Entscheidung bedeutet. Dass Gehorsam Grenzen hat. Und dass Uniformen keine moralischen Schutzschilde sind.

Dass genau diese Erinnerung nun als Gefahr gilt, sagt alles über den Zustand der politischen Nervenlage. Und wenig Gutes über eine Regierung, die Ordnung mit Stille verwechselt – und Disziplin mit Vergessen.