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MERZ MACHT MAULKORB: „WIR SCHWEIGEN JETZT HART!“
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BERLIN – DAS NEUE LEITBILD DER UNION HEISST: KONSEQUENTES NICHTSAGEN - CDU-Chef Friedrich Merz, der nach außen aussieht wie ein Paragraf mit Brille, hat durchgegriffen. Und zwar dort, wo es am lautesten war: beim Reden über die AfD. Genauer: beim Reden übers Nichtreden über das Verbieten der AfD. Klingt kompliziert? Ist es auch. Aber mit Haltung. Und Maß. Und Haltung.
„Wir werden uns zu einem Verbot nicht äußern – nicht inhaltlich, nicht emotional, und schon gar nicht, wenn Journalisten zuhören. Es ist ein sehr lautes Schweigen. Ein starkes Schweigen. Ein Führungsschweigen.“
DAS GROSSE AFD-VERBOT – JETZT IN DER STILLEN VERSION
Während die AfD sich wie gewohnt lauthals selbst inszeniert („Wir sind das Volk, und zwar mit Sofortbildfunktion“), geht die Union nun den entgegengesetzten Weg: Ruhe. Nichts. Gar nix. Nur hinter verschlossenen Türen ein kleines „Wir hätten’s eh nicht geschafft“ – und dann weiter zur Schweigestrategie.
„Wenn wir über die AfD reden, reden alle über uns. Wenn wir nicht über die AfD reden, reden auch alle über uns – aber verwirrt. Und das ist besser.“
VERFASSUNGSSCHUTZ? EHER VERFASSUNGSMÜDE
Dass der Verfassungsschutz die AfD inzwischen als „gesichert rechtsextrem“ einstuft, hält Merz für „eine interessante Einschätzung, die man in Ruhe nicht beachten kann.“ Auch Innenminister Dobrindt hat das Gutachten offenbar „quer gelesen, mit Zweifeln und Espresso.“
„Die Belege reichen uns nicht. Für ein Verbot. Für ein Stirnrunzeln vielleicht. Aber nicht für die ganz große Aktion.“
AUSSCHÜSSE? NICHT FÜR RECHTSAUSSCHLÄGE
Parallel zur kollektiven Maulkorbvergabe hat Fraktionschef Jens Spahn beschlossen, AfD-Abgeordnete nicht in Ausschussvorsitze zu lassen. Das Motto: „Ihr dürft rein, aber nur hinten sitzen – und ohne Stift.“
„Wir behandeln sie wie jede andere Oppositionspartei. Außer bei allem, was wichtig ist. Sonst wären wir ja konsequent – und das wäre undemokratisch.“
HOPPENSTEDT MEINT ES NETT – UND SAGT ES LEISE
CDU-Geschäftsführer Hendrik Hoppenstedt versucht derweil, sich aus der Affäre zu nicken. Er stellt sich hinter die Entscheidung, aber mit einer Gesichtsmimik, die sagt: Ich hätte es anders gemacht, aber ich mag mein Büro.
„Die AfD stellt sich als Opfer dar – da helfen wir jetzt mit. Das ist wie beim Theater: Wenn man mitspielt, darf man wenigstens die Dramaturgie mitbestimmen.“
FAZIT: MERZ SETZT NEUE MASSSTÄBE – BEIM MEHR NICHTS SAGEN PRO SEKUNDE
Während andere Parteien sich noch fragen, wie man der AfD Paroli bietet, hat Merz die Antwort längst gefunden: Man sagt einfach nichts – aber sehr entschieden.
„Wir führen keine Debatte. Wir signalisieren Debatte. Wir sind quasi die schweigende Mehrheit unserer eigenen Argumente.“
ENDE. Bezahlt vom Förderverein für angewandte Ignoranz & parteikonforme Sprachlosigkeit (e.V.) – mit freundlicher Unterstützung der Merz-Stiftung für konturenloses Profil.