Wunschdenken im Kreml: Putins Europa-Problem ohne Ursache

Es gibt Staatschefs, die Probleme lösen wollen. Und es gibt Staatschefs, die Probleme diagnostizieren, indem sie sie sorgfältig von sich wegdiagnostizieren. Wladimir Putin hat diese Kunst im Kreml erneut vorgeführt – bei einer Zeremonie, die eigentlich der Übergabe von Beglaubigungsschreiben diente, sich dann aber als Gruppenstunde kollektiver Realitätsvermeidung entpuppte. Die Beziehungen zu Europa, so Putin, ließen „zu wünschen übrig“. Das ist diplomatisches Russisch für: Ich verstehe nicht, warum ihr plötzlich so komisch seid.

Putin ließ keinen Zweifel daran, wer aus seiner Sicht verantwortlich ist: Europa. Russland treffe keine Schuld. Der Dialog sei „nicht durch unsere Schuld“ auf ein Minimum reduziert worden – staatlich, wirtschaftlich, gesellschaftlich. Eine bemerkenswerte Feststellung, wenn man bedenkt, dass dieser Dialog zeitlich ziemlich exakt in dem Moment vereiste, als russische Truppen in der Ukraine einmarschierten. Aber Korrelation ist bekanntlich etwas für Statistiker, nicht für Präsidenten.

Die Bühne war perfekt gewählt. Botschafterinnen und Botschafter aus Frankreich, Italien, Schweden, Tschechien und der Schweiz nahmen ihre Posten auf. Der deutsche Botschafter Alexander Graf Lambsdorff ist bereits seit August 2023 in Moskau. Ein internationales Publikum, vor dem Putin mit ruhiger Stimme erklärte, Russland sei im Grunde sehr dialogbereit – nur leider redet Europa nicht mehr mit. Man könnte fast meinen, Europa habe aus einer Laune heraus beschlossen, Sanktionen zu verhängen, Lieferketten zu kappen und diplomatische Kontakte einzufrieren. Einfach so. An einem Dienstag.

Putin äußerte Hoffnung. Hoffnung ist wichtig. Er hoffe auf einen „Rückweg“ zu normalen und konstruktiven Beziehungen. Das Bild ist charmant: Europa hat sich demnach verirrt, Russland steht geduldig am Wegesrand, winkt und ruft: Ihr seid falsch abgebogen! Dass Russland selbst den Rückweg mit Checkpoints, Raketen und Ultimaten zugestellt hat, bleibt in dieser Erzählung ein Randdetail. Wege, so lernt man, sperren sich manchmal von selbst.

Beim Thema Ukraine erreichte die sprachliche Akrobatik ihre olympische Disziplin. Russland strebe einen dauerhaften Frieden an, erklärte Putin. Ein Frieden, der offenbar nur deshalb noch nicht eingetreten ist, weil Kiew und die Hauptstädte der unterstützenden Länder nicht ausreichend friedlich mitarbeiten. Frieden wird hier zur Mitwirkungspflicht: Wer ihn will, muss zuerst aufhören, sich zu verteidigen. Wer weiter Widerstand leistet, sabotiert die Friedensbemühungen – insbesondere die eigenen.

Bis dieser Frieden erreicht sei, werde Russland seine selbstgesteckten Ziele verfolgen. Welche Ziele das sind, bleibt diskret nebulös, aber Putin stellte klar, dass Russland von seinen Maximalforderungen nicht abgerückt sei. Frieden ist damit kein Ziel, sondern ein Bonuslevel, das erst freigeschaltet wird, wenn alle russischen Wünsche erfüllt sind. Eine Art geopolitisches Abo-Modell: Erst zahlen, dann Ruhe.

Auffällig ist, wie elegant der Begriff „Angriffskrieg“ umgangen wurde. Er tauchte nicht auf. Gar nicht. Als hätte man beschlossen, ihn aus dem Wörterbuch zu entfernen, um Platz für bequemere Begriffe zu schaffen. Konflikt. Situation. Vorgang. Alles ist erlaubt, solange es nicht das Offensichtliche benennt. Sprache wird so zum Weichzeichner der Wirklichkeit.

Während Putin Europa mangelnde Dialogbereitschaft vorwarf, zeigte er zugleich, wie flexibel sein Dialogbegriff ist. Mit freundlicher Selbstverständlichkeit begrüßte er den Botschafter der islamistischen Taliban-Regierung aus Afghanistan. Russland sei daran interessiert, dass Afghanistan ein geeinter, unabhängiger und friedlicher Staat sei – frei von Krieg, Terrorismus und Drogenhandel. Eine Aussage, die für sich genommen schon sportlich ist, wenn man bedenkt, dass Russland als erstes Land die Taliban-Herrschaft anerkannt hat. Frieden durch Anerkennung – zumindest dort, wo niemand nach Menschenrechten fragt.

Der Kontrast ist lehrreich. Europa fordert das Ende eines Krieges und gilt damit als schwierig. Die Taliban stellen keine unangenehmen Fragen und gelten als Gesprächspartner. Dialog ist hier keine Frage von Werten, sondern von Bequemlichkeit. Wer kritisiert, stört. Wer schweigt, wird empfangen.

Putins Auftritt wirkte damit wie eine Masterclass in politischer Umdeutung. Russland ist nicht isoliert, sondern missverstanden. Europa ist nicht reagierend, sondern beleidigt. Der Krieg ist nicht Ursache, sondern Hintergrundrauschen. Frieden ist nicht das Ende von Gewalt, sondern das Ende von Widerstand.

Objektiv betrachtet ist die Lage weniger mysteriös. Die Beziehungen zwischen Russland und Europa sind nicht „zu wünschen übrig“, weil Europa plötzlich schlechte Laune hatte. Sie sind das Ergebnis eines Angriffskrieges, der die europäische Sicherheitsordnung erschüttert hat. Sanktionen, diplomatische Eiszeiten und politische Distanz sind Reaktionen, keine Reflexe.

Putins Darstellung kehrt diese Logik um. Europa hat den Dialog abgebrochen, Russland ist enttäuscht, und der Krieg ist ein bedauerlicher Nebeneffekt, der sich leider nicht ignorieren lässt – außer rhetorisch. Verantwortung wird ausgelagert, Schuld externalisiert, Hoffnung großzügig verteilt.

Am Ende bleibt der Eindruck eines Präsidenten, der sich ernsthaft wundert, warum Einladungen ausbleiben, nachdem er die Einrichtung verwüstet hat. Man würde ja gern wieder zusammenkommen, sagt er – wenn die anderen endlich aufhören, so empfindlich zu sein.

So steht Europa in Putins Erzählung als störrischer Partner da, der nicht verstehen will, dass Frieden ganz einfach wäre, wenn er nur zustimmen würde. Russland hingegen präsentiert sich als geduldiger Gastgeber mit festen Regeln: Dialog ja, aber bitte ohne Bedingungen. Frieden ja, aber bitte erst nach Kapitulation.

Und irgendwo zwischen Beglaubigungsschreiben und Wunschdenken schwebt die Erkenntnis: Die Beziehungen zu Europa lassen tatsächlich zu wünschen übrig. Vor allem den Wunsch, dass Worte wieder das bedeuten, was sie sagen – und Verantwortung nicht länger als optionales Zusatzpaket gilt.