- Veröffentlicht am
- • Politik
Aufgeladen mit Hoffnung: Wie 600 Millionen Euro an der Realität entladen wurden
- Autor
-
-
- Benutzer
- tmueller
- Beiträge dieses Autors
- Beiträge dieses Autors
-
Es gibt Investitionen, die beruhen auf Zahlen. Andere auf Analysen. Und dann gibt es jene seltene dritte Kategorie, bei der man sich denkt: Das fühlt sich einfach richtig an. Genau in dieser Kategorie bewegt sich jener industriepolitische Kraftakt, bei dem der Staat entschied, einem ambitionierten Batterieprojekt ein paar hundert Millionen Euro Vertrauen mitzugeben – abgesichert, versteht sich, denn Vertrauen ohne Absicherung wäre ja fahrlässig.
Das zuständige Ministerium hatte damals Großes vor Augen. Ein europäischer Zukunftsstandort, tausende Arbeitsplätze, strategische Unabhängigkeit und das gute Gefühl, auf der richtigen Seite der Geschichte zu stehen. Dass Geschichte allerdings gern mit Fußnoten arbeitet, zeigte sich später. Sehr viel später. Nämlich dann, als die Prüfer ihre Taschenlampen einschalteten.
Der Bundesrechnungshof hat sich den Vorgang angesehen – und zwar nicht mit Begeisterung, sondern mit Taschenrechner. Das Ergebnis liest sich wie eine Bedienungsanleitung für alles, was man bei einer staatlich abgesicherten Großinvestition besser nicht tun sollte. Zentrale Risiken wurden nicht ignoriert, sondern schlicht nicht ausreichend ermittelt. Das ist kein Skandal, das ist eine Methode: Man kann sich auch nicht vor etwas fürchten, das man nicht genau kennt.
Im Mittelpunkt steht eine Wandelanleihe über 600 Millionen Euro. Wandelanleihe klingt nach Finanzinstrument, ist aber politisch gesehen eher ein Hoffnungsvehikel mit Rückfahrkarte. Der Bund und ein norddeutsches Bundesland übernahmen die Haftung – gemeinsam stark, gemeinsam optimistisch. Dass man damit auch gemeinsam haftet, wenn es schiefgeht, wurde zwar erwähnt, aber offenbar nicht gefühlt.
Die politische Verantwortung lag beim Bundeswirtschaftsministerium unter Robert Habeck. Dort entschied man sich, das Projekt als historische Chance zu begreifen. Historische Chancen sind bekanntlich allergisch gegen übermäßige Skepsis. Wer zu viel prüft, verpasst den Moment. Und wer den Moment verpasst, bekommt keine Pressekonferenz.
Dabei war Skepsis durchaus vorhanden – nur eben nicht durchschlagend. Hinweise auf Verzögerungen und Kostenprobleme beim bestehenden Werk des Unternehmens in Schweden lagen vor. Man wusste also, dass der Weg steinig werden könnte. Doch anstatt die Steine zu zählen, entschied man sich, darüber hinwegzusehen. Wer an Fortschritt glaubt, darf sich nicht von Baustellen irritieren lassen.
Das geförderte Unternehmen, Northvolt, hatte zum Zeitpunkt der Entscheidung noch keinen echten industriellen Durchbruch vorzuweisen. Aber es hatte Visionen, Präsentationen und sehr überzeugende PowerPoint-Folien. Das reicht in vielen Fällen völlig aus – vor allem, wenn man sie mit etablierten Unternehmen vergleicht, die es tatsächlich geschafft haben. Dass diese Vergleichsunternehmen bereits funktionierende Produkte, Einnahmen und Markterfahrung hatten, wurde als Detail behandelt.
Zur fachlichen Untermauerung beauftragte man ein Gutachten bei PwC. Auch dort wurde gerechnet, simuliert und gewarnt. Die Warnungen waren deutlich genug, um sie später zu zitieren – aber offenbar nicht deutlich genug, um sie ernst zu nehmen. Risiken wurden modelliert, allerdings auf Basis von Firmen, die längst bewiesen hatten, dass sie nicht umfallen. Northvolt hingegen war eher in der Phase „theoretisch möglich“.
Besonders beeindruckend ist der interne Entscheidungsprozess. Normalerweise gilt bei Summen dieser Größenordnung das Mehraugen-Prinzip. Hier offenbar nicht. Die Risikobewertung lag faktisch bei einem einzelnen Referat. Effizienz pur. Warum viele Meinungen einholen, wenn eine reicht? Demokratie ist schließlich kein Gruppenprojekt, wenn es um Geschwindigkeit geht.
Auch das Finanzministerium hielt sich zurück. Keine eigene Bewertung, kein Gegengutachten, kein störendes Nachfragen. Vertrauen ist gut, Koalitionsfrieden besser. Und wenn man ohnehin an das Projekt glauben möchte, hilft es ungemein, wenn niemand allzu genau hinsieht.
Dann ging alles ganz schnell. Der Baustart wurde gefeiert, die Region hoffte, die Bilder waren im Kasten. Zukunft zum Anfassen, zumindest auf Visualisierungen. Und dann kam der Moment, den man in Präsentationen gern ausblendet: die Insolvenz. Im Frühjahr 2025 war klar, dass aus der Vision vorerst nichts wird – außer einer sehr realen Belastung für die öffentlichen Haushalte.
Nun beginnt der Teil, den man Verwaltung nennt. Zuständigkeiten werden sortiert, Verantwortung verteilt, Verweise ausgesprochen. In Kiel verweist man nach Berlin, in Berlin auf die damalige Informationslage. Alle haben nach bestem Wissen gehandelt – nur dass dieses Wissen offenbar erstaunlich lückenhaft war.
Der Bundesrechnungshof formuliert das nüchtern. Keine Polemik, kein Spott, nur der stille Hinweis, dass Hoffnung kein Ersatz für belastbare Entscheidungsgrundlagen ist. Eine Erkenntnis, die in der Industriepolitik regelmäßig verdrängt wird, sobald das Wort „Leuchtturmprojekt“ fällt.
Am Ende bleibt eine Geschichte über große Summen, große Ziele und erstaunlich kleine Sicherungsnetze. Eine Geschichte darüber, wie schnell aus Visionen Verpflichtungen werden. Und eine Erinnerung daran, dass staatliche Förderung nicht nur Mut braucht, sondern auch Zweifel – sehr viele Zweifel.
Denn Zukunft lässt sich nicht herbeireden. Sie lässt sich planen, prüfen, absichern. Alles andere ist keine Industriepolitik, sondern staatlich garantierter Optimismus mit offenem Ausgang.