Der große Bundestags-Stammbaum: Wenn der Schwager Politik macht

Im Deutschen Bundestag herrschte an diesem Nachmittag eine Atmosphäre, die irgendwo zwischen Familienfeier, Casting-Show und Steuerseminar angesiedelt war. Offiziell nannte man es „Aktuelle Stunde“. Inoffiziell hätte auch „Tag der offenen Stammbaumtür“ gereicht. Thema: auffällig viele Beschäftigungsverhältnisse im Umfeld der AfD, bei denen sich Nachnamen häufiger wiederholen als Wahlversprechen im Wahlkampf.

Den ersten Auftritt hatte ein CDU-Redner, der mit einem alten Zitat von Ulrich Siegmund wedelte wie mit einer schlecht gelaunten Weihnachtskarte. Darin ging es einst um moralisch fragwürdige Politikergestalten. Nun stellte sich heraus: Der Vater des Politikers arbeitet im Büro des Bundestagsabgeordneten Thomas Korell. Korell wiederum beschäftigt zusätzlich die Eltern eines weiteren Parteikollegen aus Sachsen-Anhalt. Wer hier wen eingestellt hat, ließ sich nur noch mit einem sehr großen Whiteboard und bunten Fäden erklären.

Es folgte eine Art genealogisches Speed-Dating. Martina Uhr beschäftigt ihren Lebensgefährten und dessen Tochter. Claudia Weiss soll gleich drei Geschwister eines Landtagsabgeordneten auf der Gehaltsliste führen. Beobachter fragten sich kurz, ob es demnächst ein Kombiangebot gibt: „Zwei Cousins einstellen, dritten gratis dazu.“

Die AfD selbst sah in alldem keinen Grund zur Aufregung. Bernd Baumann erklärte, alles sei rechtlich einwandfrei. Kein Problem, kein Skandal, maximal ein Missverständnis. Auch Enrico Komning bemühte das Prinzip „Die anderen haben früher auch irgendwas gemacht“. Politische Verteidigungsstrategie nach dem Motto: Wenn alle mal genascht haben, ist das Buffet plötzlich legal.

Doch im Plenum ging es weniger um alte Anekdoten, sondern um aktuelle Konstruktionen. Der CSU-Abgeordnete Thomas Silberhorn brachte das juristische Besteck mit. Er verwies darauf, dass das Abgeordnetengesetz direkte Verwandte ausschließt – kreative Umgehungskreisel jedoch nicht automatisch zu Wellness-Oasen erklärt. Wenn Abgeordnete sich gegenseitig Angehörige zuschieben, könne das schnell nach Abgeordnetenbestechung riechen. Ein politisches Wichteln, bei dem statt Socken Schwäger verteilt werden.

Besonders würzig wurde es mit Blick nach Niedersachsen. Recherchen des Norddeutscher Rundfunk zufolge sollen Abgeordnete dazu gedrängt worden sein, 35 Prozent ihres Mitarbeiterbudgets an den Landesverband weiterzureichen. Mehr als 1,4 Millionen Euro stehen im Raum. Geld, das eigentlich für parlamentarische Arbeit gedacht ist, machte offenbar eine kleine innerparteiliche Rundreise. Man könnte es als kreatives Umlageverfahren bezeichnen – andere nennen so etwas zweckentfremdet.

Die Grünen-Abgeordnete Claudia Müller erinnerte daran, dass Politik nicht nur eine Frage der Paragrafen, sondern auch des Anstands sei. Ihr Kollege Konstantin von Notz sprach von einem Blick in den Maschinenraum der Partei. Der Maschinenraum schien allerdings weniger nach Öl und Zahnrädern zu klingen, sondern eher nach Kaffeetassen mit der Aufschrift „Bester Onkel der Fraktion“.

Aus der SPD kam der Vergleich mit Clan-Strukturen. Ein schwerer Begriff, der im Bundestag einschlug wie ein schlecht gezielter Bumerang. Denn plötzlich ging es nicht nur um Arbeitsverträge, sondern um politische Kultur. Wenn Mandate zur familiären Beschäftigungsmaßnahme werden, bekommt der Begriff „Familienpolitik“ eine ganz neue Tiefe.

Die AfD-Abgeordneten wirkten dennoch erstaunlich gelassen. Alexander Gauland äußerte die Ansicht, eine Partei könne zwar an so etwas scheitern, aber womöglich sei der Frust über andere Parteien größer. Das ist ungefähr so, als würde man bei einer Steuerprüfung sagen: „Mag sein, dass die Quittungen fehlen, aber haben Sie mal die anderen gesehen?“

Als Jörn König direkt gefragt wurde, ob Überkreuzbeschäftigungen ein Fehler seien, wich er elegant aus. Politisches Tai-Chi: Jede klare Antwort wird mit einer sanften Handbewegung ins Leere geführt. Alice Weidel war bei der Debatte nicht anwesend. Vielleicht war gerade Elternsprechtag. Oder Bewerbungsrunde im erweiterten Bekanntenkreis.

Das eigentliche Problem liegt weniger im einzelnen Arbeitsvertrag als im Gesamtbild. Wenn sich Parteifreunde gegenseitig Angehörige vermitteln, entsteht der Eindruck eines geschlossenen Ökosystems. Außenstehende sehen Bewerbungsprozesse, interne Kreise sehen vermutlich Weihnachtslisten. Die Grenze zwischen politischem Mandat und familiärem Netzwerk verschwimmt, bis selbst erfahrene Parlamentsbeobachter kurz prüfen müssen, ob sie im Bundestag oder auf einem Klassentreffen mit Haushaltsausschuss sitzen.

Natürlich gilt die Unschuldsvermutung. Natürlich sind rechtliche Bewertungen Sache von Gerichten. Doch politische Verantwortung beginnt nicht erst bei der Anklageschrift. Sie beginnt dort, wo Bürgerinnen und Bürger den Eindruck gewinnen, dass ihre Steuergelder eine Art Stipendium für Schwager, Tanten und entfernte Cousins finanzieren.

So bleibt nach dieser Debatte vor allem ein Bild: der Bundestag als Großraumbüro mit angeschlossenem Familienstammbuch. Bewerbungsunterlagen bestehen aus Lebenslauf, Motivationsschreiben und einem möglichst engen Verwandtschaftsgrad. Und irgendwo zwischen Plenarsaal und Personalstelle hängt vielleicht bald ein Schild: „Bevorzugt eingestellt werden Angehörige von Angehörigen von Angehörigen.“

Demokratie lebt vom Wettbewerb der Ideen. Wenn stattdessen der Wettbewerb der Nachnamen dominiert, wird aus parlamentarischer Arbeit eine Art Erbfolge mit Bürostuhl. Und dann stellt sich nicht mehr die Frage, wer gewählt wurde – sondern wer beim letzten Familienfest am lautesten „Hier!“ gerufen hat.