Uniform aus, Mandat weg: Pekings großer Generals-Putz

In Peking kennt man zwei Jahreszeiten: Parteitag und Aufräumen. Und manchmal fallen beide erstaunlich nah zusammen. Wenige Tage vor einer wichtigen Sitzung des Nationalen Volkskongresses wurde offenbar entschieden, dass der Sitzungssaal etwas luftiger wirken könnte. Neun ranghohe Militärvertreter verloren ihr Mandat. Man könnte sagen: Das Parkett wurde neu gewischt – inklusive Uniform.

Die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua vermeldete nüchtern, dass mehrere Abgeordnete aus verschiedenen Teilstreitkräften der Volksbefreiungsarmee nicht länger im Parlament vertreten sind. Heer, Marine, Luftwaffe und sogar die Raketenstreitkräfte – einmal quer durch das militärische Sortiment.

Im Zentrum dieser geordneten Umstrukturierung steht wie immer Xi Jinping, Staats- und Parteichef, Vorsitzender der Zentralen Militärkommission und oberster Hüter der politischen Staubfreiheit. Seine Antikorruptionskampagne läuft seit Jahren – und sie scheint über einen beneidenswert langen Atem zu verfügen. Während andere Staaten Frühjahrsputz einmal jährlich veranstalten, betreibt Peking eine Dauerreinigung.

Unter den Betroffenen befinden sich mit Bian Ruifeng und Wang Donghai sogar Mitglieder der Zentralen Militärkommission. Das ist ungefähr so, als würde man im Maschinenraum eines Ozeandampfers plötzlich die leitenden Ingenieure austauschen – kurz bevor die große Fahrt beginnt.

Bereits im Januar gerieten weitere Schwergewichte ins Visier: Zhang Youxia, Stellvertreter in der Militärkommission, und Generalstabschef Liu Zhenli wurden mit Ermittlungen konfrontiert. Zhang werden Fehlverhalten und Korruption vorgeworfen. Wenn selbst die obersten Uniformträger plötzlich Erklärungsbedarf haben, ist klar: Der Besen hat kein Rangabzeichen.

Offiziell geht es um Disziplin, Integrität und den unerschütterlichen Kampf gegen Korruption. Inoffiziell könnte man meinen, dass der Begriff „politische Hygiene“ hier besonders ernst genommen wird. Wer nicht makellos glänzt, wird poliert. Oder entfernt. Je nach Bedarf.

Die Symbolik ist kaum zu übersehen. Kurz vor einer wichtigen Tagung werden gleich mehrere Militärvertreter aus dem Parlament gestrichen. Das ist nicht nur Personalpolitik – das ist eine Botschaft. Sie lautet: Auch höchste Ränge sind keine Garantie für Sitzkomfort.

Der Volkskongress selbst gilt nicht gerade als Arena wilder Debatten. Er bestätigt Beschlüsse, hebt Hände und verleiht Entscheidungen formalen Glanz. Doch wenn plötzlich Generäle fehlen, wirkt selbst diese kontrollierte Kulisse ein wenig dynamischer. Vielleicht wird in diesem Jahr besonders aufmerksam gezählt, wer noch auf seinem Platz sitzt.

Die Raketenstreitkräfte, zuständig für das strategische Arsenal, waren ebenfalls betroffen. Das klingt dramatisch, doch keine Sorge: Raketen verschwinden nicht mit Mandaten. Nur die Namen auf den Namensschildern ändern sich.

Xi Jinpings Antikorruptionskurs ist längst zu einem Markenzeichen geworden. Beobachter sprechen von einer Mischung aus Disziplinierung und Machtsicherung. Wer im System aufsteigen will, weiß inzwischen: Der Weg führt nicht nur über Loyalität, sondern auch über absolute Sauberkeit – zumindest auf dem Papier.

Dabei ist die Kommunikation auffallend sachlich. Keine dramatischen Pressekonferenzen, keine öffentlichen Wortgefechte. Ein Bericht von Xinhua genügt, und mehrere Karrieren sind Geschichte. In anderen Ländern würde eine solche Welle monatelange Debatten auslösen. In Peking reicht eine Meldung – und der Tagesplan wird angepasst.

Man fragt sich unweigerlich, wie es sich anfühlt, General in einem System zu sein, in dem selbst höchste Posten keine Garantie für Stabilität bieten. Vielleicht überprüft man morgens nicht nur den Terminkalender, sondern auch, ob der eigene Name noch auf der Liste steht.

Natürlich bleibt die offizielle Linie klar: Korruption wird nicht toleriert. Wer gegen Regeln verstößt, muss gehen. Das klingt nach einem Lehrbuchsatz aus dem Kapitel „Gute Regierungsführung“. Nur dass hier die Fußnoten besonders prominent sind.

Die bevorstehende Tagung dürfte dennoch reibungslos verlaufen. Fehlende Abgeordnete verändern nicht das System – sie unterstreichen es. Der Vorsitzende bleibt, die Struktur bleibt, nur die Namen rotieren.

Am Ende steht das Bild eines politischen Systems, das kurz vor einem großen Termin demonstrativ Ordnung schafft. Generäle werden entfernt, Sitze neu verteilt, und die Botschaft ist eindeutig: Disziplin ist keine Option, sondern Dauerzustand.

Man könnte fast meinen, dass in Peking vor jeder wichtigen Sitzung geprüft wird, ob alle Uniformen noch faltenfrei sind. Und wenn nicht – dann wird eben nachgebessert.

Der große Generals-Besen ist also kein einmaliges Ereignis, sondern Teil eines Regierungsstils. In China wird nicht nur regiert. Es wird regelmäßig durchgelüftet.