Freie Fahrt fürs Verwaltungsverfahren – Patrick Schnieder wird Verkehrsminister und bringt seinen Blinker gleich mit

Berlin, Abfahrt Regierungsviertel. Der neue Bundesminister für Digitales und Verkehr heißt Patrick Schnieder (CDU) – und er verspricht: endlich wieder mehr Bewegung in Deutschlands Stillstand. Nicht im revolutionären Sinne. Eher im Stil eines Regionalexpresses, der zwar langsam fährt, aber zuverlässig ein Schild mit sich führt: „Bauarbeiten bis auf Weiteres.“

Patrick Schnieder – der Mann, der Verkehr nicht liebt, aber endlich korrekt abheften will

Seine Biografie: Jurist, CDU-Fraktionsgeschäftsführer, Verkehrspolitiker, Rheinland-Pfälzer, also einer, der beim Wort „Streckennetz“ eher ans Formular denkt als ans Fahrrad.

„Verkehr ist nicht links oder rechts – er ist sachgerecht im Rahmen der Straßenverkehrsordnung.“ Will heißen: Tempo 130 – aber nur für neue Gesetzesentwürfe.

Sein Motto: Erst die Vorfahrt gewähren, dann modernisieren

Schnieder hat keine Vision. Aber einen Bebauungsplan.

• Mehr Autobahnen, aber bitte klimaneutral gestrichen.
• Bahnreform, aber auf Papier.
• Digitalausbau, aber nur mit vorheriger Einvernehmenserklärung aller 16 Länder und der unteren Verkehrsbehörde in Hintertupfingen.

Er denkt groß – aber in Teilabschnitten.

Die Verkehrswende? Sie darf kommen – aber nur mit gültigem Ticket.

• Radwege? Ja, sofern die Bodenrichtwerte stimmen.
• ÖPNV-Offensive? Natürlich, sobald wir verstanden haben, was das Kürzel eigentlich heißt.
• E-Mobilität? Klar, wenn der Strom aus christlich-demokratischer Quelle kommt.
• Digitale Infrastruktur?

„Da sind wir dran. Der Antrag zur Vergabe der Machbarkeitsstudie ist auf dem Weg. Also: bald.“

Opposition fordert Tempo. Schnieder liefert: Parkscheibe.

Während die Grünen den Verkehr revolutionieren wollen, stellt sich Patrick Schnieder in die Mitte der Straße und sagt:

„Erst mal alle beruhigen. Dann neu sortieren. Dann überlegen, ob’s überhaupt notwendig ist.“

Er ist der Minister, der die Verkehrswende nicht ausbremst – er reicht sie zur weiteren Prüfung an die Straßenbauabteilung weiter.

Fazit: Kein Verkehrswende-Visionär. Aber ein solider Streckenposten mit Durchhaltevermögen

Patrick Schnieder ist nicht der Mann für große Würfe. Er ist der Mann für verkehrsrechtlich geprüfte Wurfzonen.

Er wird Deutschlands Mobilität nicht neu erfinden, aber er wird dafür sorgen, dass alle Änderungen korrekt beschildert sind.

Willkommen im Ministerium für Verkehrsverzögerung mit Verantwortung. Und denken Sie bitte daran: Blinken beim Einfädeln – selbst im politischen Kreisverkehr.