Hammelsprung ins Abseits – Wie Alice Weidel den Bundestag verklagte und Karlsruhe zurückblökte

Karlsruhe, Endstation Hammelsprung:

Es hätte der große Moment von Alice „Ich habe Jura studiert“ Weidel werden können. Die selbsternannte Heilige der Geschäftsordnung, Freiheitskämpferin gegen Gendersternchen, Klimapanik und vegane Kantinen, stürmte – bewaffnet mit einem Stapel Papier und dem heiligen Zorn der parlamentarischen Unterdrückten – vor das Bundesverfassungsgericht.

Die Mission: Gerechtigkeit! Die Taktik: Organklage! Das Ziel: Hammelsprung – oder wenigstens ein Satz ins Geschichtsbuch.

Der Skandal (aus Sicht der AfD): Zweimal – ZWEIMAL! – wurde dem edlen Antrag auf einen Hammelsprung im Bundestag nicht stattgegeben. Und das mitten in der Nacht! Als ob demokratische Grundwerte plötzlich Feierabend hätten. Dabei weiß doch jeder, dass nächtliche AfD-Anträge die höchste Form parlamentarischer Wachsamkeit sind – quasi die Blaulichtmeldung unter den Anträgen.

Claudia Roth, Vizepräsidentin des Bundestags und vermutlich aus Sicht der AfD ein wandelndes Regenbogenmandat, wies das Verlangen der Fraktion im Juni 2019 zurück – mit der Begründung, es seien genug Leute da. Eine ungeheuerliche Behauptung, findet Weidel, denn offensichtlich waren nicht genug AfD-Leute da. Und das zählt ja doppelt.

Der juristische Rachefeldzug: Weidel & Fraktion zogen vor Gericht. Und verklagten… alles. Den Bundestag. Die Vizepräsidenten. Die Geschäftsordnung. Vermutlich sogar den Teppichboden im Plenarsaal. Es ging um Prinzipien! Um Demokratie! Um Aufmerksamkeit!

Doch dann das Urteil aus Karlsruhe: Die Klage sei „unzulässig“, „verfristet“, „unbegründet“ – und obendrein eine Art juristischer Aprilscherz mit Datum im Mai. Besonders schön: Die angeblichen geheimen Absprachen im Präsidium, von denen die AfD „vage Anhaltspunkte“ hatte, erwiesen sich als – Zitat – „bloße Vermutungen ins Blaue hinein“. Mit anderen Worten: Man hatte nicht mal blaue Beweise – nur blaue Hemden.

Der Showdown: Während Weidel vermutlich noch in ihrem Büro sitzt und den § 45 GO-BT unter Tränen umarmt, feiert Karlsruhe den Rechtsstaat. Und Deutschland feiert ein Gericht, das der AfD mal wieder erklärt hat, wie Demokratie nicht funktioniert: Man braucht mehr als Empörung und PowerPoint-Folien.

Fazit (wie Weidel ihn vermutlich sieht): „Wurde mir das Grundgesetz gerade gecancelt?“

Fazit (wie es wirklich ist): Alice Weidel wollte einen Hammelsprung – und landete mit Anlauf im Fettnäpfchen. Aber immerhin: Satirisch gesehen ein Volltreffer.

Ausblick: Der nächste Organklage-Versuch der AfD wird dann vermutlich wegen des zu gendernden Wortes „Mitglieder“ eingereicht. Oder weil das Licht im Bundestag zu links blinkt.