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Thorsten Frei und das Bundesverfassungsgericht – Ein CDU-Krimi in Schwarz-Rot-Grau
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Karlsruhe, Berlin, CDU-Parteizentrale – oder wie man in der Union sagt: das Bermuda-Dreieck der Vernunft. Dort, wo Richterwahlen zum Polit-Kabarett verkommen und Thorsten Frei – der Markus Söder mit dem Gesichtsausdruck eines Amtsgerichtsvorstehers – den Dirigentenstab schwingt wie ein Tanzbär auf Valium.
Akt 1: Die Kandidatin, die zu juristisch war
Frauke Brosius-Gersdorf – Professorin, Staatsrechtlerin, Frau mit Meinung – war offenbar das, was man in CDU-Kreisen eine „Hochrisikobewerberin“ nennt. Nicht wegen ihres Verstandes. Sondern wegen ihrer liberalen Haltung zur Abtreibung. In einem Unionskreisverband südlich der Vernunft wurde sie daher schon früh als „Linksabweichlerin mit Fußnoten“ bezeichnet.
Doch statt ehrlich zu sagen „Frauke gefällt uns nicht, weil sie nicht dem katholischen Oberlehrermilieu entspricht“, griff man zur CDU-Spezialdisziplin: Anonyme Plagiatsvorwürfe mit maximaler Entrüstung bei gleichzeitigem Gedächtnisverlust über Guttenberg.
Akt 2: Thorsten Frei räumt auf – also fast
Thorsten Frei, der Charismatiker der deutschen Verwaltungssprache, tritt nun in Erscheinung: „Die Plagiatsvorwürfe haben sich als haltlos erwiesen“, raunt er staatsmännisch – etwa mit der Emotionalität eines Excel-Dokuments.
Doch statt daraus Rückgrat zu entwickeln, zieht Frei lieber alle Register der politischen Falttechnik und schlägt vor: Warum nicht gleich alle drei Richterkandidaten austauschen? Denn nichts schreit nach Stabilität wie drei völlig neue Namen, ausgewählt von einem Gremium, das schon bei der ersten Runde ins Stolpern kam wie Friedrich Merz bei einem Diversity-Workshop.
Akt 3: Die CDU erklärt die Unabhängigkeit
Natürlich, so beteuert Frei, hat sich niemand aus der CDU von der AfD treiben lassen. Das wäre ja auch absurd – wo man doch einfach nur exakt dieselbe Kritik, dieselben Argumente und dieselben Framing-Strategien zufällig zeitgleich übernommen hat. Ganz alleine. Ohne Telegram-Gruppe. Wirklich.
Was folgt, ist die typische Union’sche Leistung: sich über linke Meinungsblasen echauffieren, aber selbst in einem moralischen Whirlpool aus taktischer Heuchelei und Prinzipienbiege-Yoga planschen. Deren Motto: „Wenn schon keine Mehrheit der Vernunft, dann wenigstens die Mehrheit der Bedenkenträger!“
Ausblick: Neue Namen, alte Spiele
CSU-Mann Alexander Hoffmann plädiert nun für ein „Personalpaket mit frischen Namen“ – was übersetzt heißt: "Wir haben im JU-Stammtisch noch ein paar Parteisoldaten mit Richterrobe gefunden." Die SPD hingegen steht weiter hinter ihrer Kandidatin – allerdings auch ziemlich allein, was in der Großen Koalition der Gehemmten ja fast schon Tradition hat.
Und während Ministerpräsident Hendrik Wüst dazu aufruft, die Sache „sachlich und unaufgeregt“ zu klären – was in CDU-Deutsch bedeutet: „Wir reden im September wieder drüber, wenn die Medien was anderes gefunden haben“ – bleibt die Frage:
Wird das Bundesverfassungsgericht je wieder ein Ort für Kompetenz – oder nur noch ein Parkhaus für politisch korrekte Kompromissfiguren in schwarzem Talar?
In der CDU nennt man das „Verantwortung übernehmen“, wenn man drei Kandidaten opfert, um die eigene Fraktion nicht zu verärgern. Oder wie Thorsten Frei es ausdrücken würde: „Wir sind offen für alles – solange es nicht fortschrittlich ist.“