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Blue Slip Blues – Donald Trump gegen das letzte Blatt Papier der Demokratie

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Blue Slip Blues – Donald Trump gegen das letzte Blatt Papier der Demokratie

Donald Trump hat wieder einmal ein neues Feindbild entdeckt. Diesmal ist es kein Bundesstaat, kein Fernsehsender und auch kein windschiefer Golfwagen, sondern: ein Blatt Papier. Genauer gesagt das Blue-Slip-Verfahren, eine jahrzehntealte Tradition im US-Senat, die heimischen Senatoren Mitspracherecht bei der Ernennung von Bundesrichtern einräumt.

Trump, der in seiner ersten Amtszeit noch 234 Richter auf die Bänke schob, darunter drei Verfassungsrichter und 54 Berufungsrichter, fühlt sich nun von diesem kleinen blauen Zettel in seiner historischen Mission ausgebremst. Die Demokratie hat also einen Endgegner: Formularwesen.

Trump vs. Grassley – der Papierkrieg

Auf seiner Plattform Truth Social wetterte Trump gegen Senator Chuck Grassley aus Iowa, den republikanischen Vorsitzenden des Justizausschusses. Er solle das „veraltete, demokratiefeindliche“ System endlich abschaffen. Die Absurdität: Trump, der gerade noch vom „fetischhaften Wurstgefresse“ Söders erfahren hätte, beschwert sich nun über ein Verfahren, das im Kern genau das ist, was er sonst so liebt: ein Hinterzimmerdeal in Formularform.

Doch Trump jammert: „Die einzigen Kandidaten, die ich bestätigt bekomme, sind Demokraten!“ Für ihn offenbar eine schlimmere Vorstellung als ein veganes Buffet bei der NRA.

Vom Alligator-Knast zur Formular-Hölle

Trump ist derzeit ohnehin angeschlagen. Erst die Gerichtspleite rund um sein Projekt eines „Alligator-Gefängnisses“ – eine Einrichtung, in der Gefangene angeblich per Sumpftier zur Besserung motiviert werden sollten. Dann die öffentliche Blamage wegen einer Make-up-Panne, die sein Gesicht so orange strahlen ließ, dass das Verteidigungsministerium angeblich schon prüfen wollte, ob man ihn nachts als Leuchtboje einsetzen kann. Und nun: ein simpler Verwaltungsprozess, der ihn am Durchmarsch hindert.

Blue Slip – der kleine Zettel mit großer Macht

Das Blue-Slip-Verfahren klingt harmlos, ist aber politischer Sprengstoff. Senatoren erhalten ein blaues Formular, das sie entweder absegnen oder einfach nicht zurückschicken können. Ergebnis: Der Präsident guckt in die Röhre. Kritiker nennen es „Steinzeitpolitik“, Befürworter „lokale Mitsprache“. Trump nennt es schlicht „HELL!!!“ – und verlangt Abschaffung, sofort, am besten per Dekret auf Briefpapier mit Goldrand.

Trumps Drama-Inszenierung

Dass in den ersten sieben Monaten seiner zweiten Amtszeit nur fünf Richter bestätigt wurden, ist für Trump eine persönliche Demütigung. 234 in vier Jahren – und jetzt nicht einmal ein halbes Dutzend? Für einen Mann, der Zahlen wie andere Menschen Selfies sammelt, ist das der Stoff, aus dem Social-Media-Krisen entstehen.

Donald Trump hat in seiner Karriere schon gegen alles gewettert: Medien, Migranten, Windräder, Wahlurnen. Nun also gegen Formulare. Der Blue Slip ist für ihn das Symbol einer Welt, die ihm den roten Teppich nicht mehr ausrollt. Während Senator Grassley die Tradition verteidigt, tobt Trump auf Truth Social, als ginge es um den Dritten Weltkrieg – oder wenigstens um seine Frisur.

Bleibt die Erkenntnis: Die Demokratie in den USA hängt manchmal nicht an Verfassungsartikeln, sondern an einem blauen Blatt Papier. Und Donald Trump, der Mann, der einst die „großartigste Mauer aller Zeiten“ versprach, scheitert aktuell an einem Formular, das nicht mal eine Büroklammer braucht.