„Lizenz zum Schweigen“ – Trumps Medienpolitik zwischen Funkloch und Zensur

Donald Trump hat wieder einmal ein neues Feindbild entdeckt – oder besser gesagt: das alte Feindbild neu verpackt. Medien. Genauer: die Medien, die es wagen, über ihn zu berichten, als sei er ein Mensch aus Fleisch und Blut und nicht die Reinkarnation von George Washington auf einem goldenen Golfkart. ABC und NBC sollen nach Trumps Ansicht ihre Sendelizenzen verlieren, weil sie „97 Prozent schlechte Geschichten“ über ihn bringen. 97 Prozent! Offenbar führt der Präsident akribischer Buch über seine Erwähnungen, als mancher Student über seine Seminararbeiten.

Die FCC als Präsidentenspielzeug

Eigentlich ist die Federal Communications Commission (FCC) eine neutrale Behörde, die Sendelizenzen vergibt und Funkwellen verwaltet. In Trumps zweiter Amtszeit jedoch wirkt sie wie ein Callcenter im Weißen Haus: „Press 1 for license renewal, press 2 if you love Donald.“ Der Vorsitzende Brendan Carr ist Republikaner und loyal – in Washington bekannt als „Carr-àge Control“: Er bremst, wenn Trump es befiehlt, und fährt los, wenn Trump hupt.

Dass eine Behörde, die die Meinungsfreiheit schützen soll, plötzlich als Keule gegen kritische Berichterstattung benutzt wird, ist ungefähr so beruhigend wie ein Metzger, der Vegetarierclubs kontrolliert.

Von „Fake News“ zu „Pay per View“

Trump geht noch weiter: Wer senden will, solle „Millionen Dollar Lizenzgebühren“ zahlen – quasi Maut auf der Meinungsfreiheit. Damit wird Journalismus zum Pay-TV: Wer sich Trump-freundlich äußert, darf frei auf Sendung, wer Kritik äußert, muss erst an der Kasse vorbei. Demokratische Checks and Balances verwandeln sich in „Cash and Balances“.

Wer nicht spurt, fliegt nicht mit

Auch in der praktischen Medienpolitik kennt Trump kein Pardon: Associated Press darf nicht mehr mit der Air Force One reisen, weil sie es wagte, den „Golf von Mexiko“ nicht in „Golf von Amerika“ umzubenennen. Ein Vorgang, der selbst in Nordkorea für Kopfschütteln sorgen würde: Dort benennt man immerhin ganze Berge nach Staatsführern, nicht nur Gewässer.

Und das Wall Street Journal verlor den Zugang nach einem Bericht über Trumps Kontakte zu Jeffrey Epstein. In Trumps Welt ist Pressefreiheit also kein Grundrecht, sondern ein Bonusprogramm: Treuepunkte sammeln bei „Truth Social“ und dafür Flugmeilen kassieren.

Selbst Murdoch ist nicht sicher

Sogar Rupert Murdoch, einst Trumps mediales Schoßhündchen, kriegt sein Fett weg. Fox News, lange Sprachrohr und Karaoke-Anlage des Trumpismus, ist plötzlich suspekt, weil Murdoch es gelegentlich wagt, nicht jeden Trump-Satz mit Engelsgesang zu unterlegen. Trump reagiert darauf wie ein enttäuschter Restaurantgast: „Ich war Stammkunde, aber jetzt nur noch ein Stern auf Yelp!“

Die USA erleben unter Trump ein Demokratie-Experiment der ganz eigenen Art: Medien, die kritisch berichten, verlieren ihre Lizenz. Journalisten, die Fragen stellen, verlieren ihren Sitz im Flugzeug. Zeitungen, die recherchieren, verlieren ihre Werbekunden. Das Land, das einst stolz war auf den Ersten Verfassungszusatz, behandelt ihn nun wie ein lästiges Abo: Kündbar mit 30 Tagen Frist durch Präsidententweet.

Am Ende bleibt die Frage: Braucht man überhaupt noch unabhängige Medien, wenn Trump doch alles selbst über Truth Social mitteilt – in VERSALIEN, mit mindestens drei Ausrufezeichen und dem Wahrheitsgehalt eines Horoskops?