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Demokratie auf der Anklagebank – Trump verwandelt die Justiz in seine persönliche Casting-Show

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Demokratie auf der Anklagebank – Trump verwandelt die Justiz in seine persönliche Casting-Show

Washington – Amerika hat schon vieles gesehen: Watergate, Iran-Contra, Lewinsky. Doch jetzt erleben wir eine neue Staffel in der Reality-Serie „Donald regelt das“ – mit einem Plot-Twist, der selbst Netflix zu peinlich wäre: Ein Präsident befiehlt seiner Justizministerin, einen ehemaligen FBI-Direktor anzuklagen – und sie gehorcht. Kein „Moment mal, Gewaltenteilung!“, kein „Sollten wir das prüfen?“ – sondern schlicht: „Yes Sir, sofort, Sir!“ Willkommen in der Ära, in der die Unabhängigkeit der Justiz so biegsam ist wie eine alte Stretch-Jeans.

Trump und seine Nemesis

James Comey, Ex-FBI-Chef, ewiger Dorn im Trump’schen Fleisch und der Mann, der es wagte, dem Präsidenten widerspenstig ins Gesicht zu blicken, steht nun vor Gericht. Nicht, weil Beweise erdrückend wären, sondern weil Trump seit Jahren davon träumt wie andere Leute von einem goldenen Golfplatz.

Der Vorwurf: Lügen vor dem Kongress und Behinderung der Justiz. Satirisch betrachtet: Wenn jeder US-Politiker für Lügen vor dem Kongress angeklagt würde, wäre das Kapitol längst ein Hochsicherheitsgefängnis mit Kaffeeküche.

Comey kontert mit Pathos

Comey meldete sich mit einem dramatischen Instagram-Video: „Wir knien nicht nieder.“ Hollywood hätte das nicht besser schreiben können – heldenhaft, tragisch, ein Hauch von Braveheart. Es fehlt nur noch Mel Gibson, der im Hintergrund die US-Flagge schwenkt. Sein Appell: Wählt, als hinge das Schicksal der Nation davon ab. Satirisch übersetzt: „Bitte rettet mich vor einem Gericht, das gerade in Trumps Wohnzimmer stattfindet.“

Pamela Bondi: Von der Anwältin zur Präsidenten-Statthalterin

Pamela Bondi, die neue Justizministerin, wurde von Trump persönlich ins Amt gehievt – und zwar, nachdem ihr Vorgänger fluchtartig das Weite suchte, weil er nicht für einen absurden Prozess verantwortlich sein wollte. Bondi hingegen nickt wie eine Praktikantin im Bewerbungsgespräch: „Natürlich, Herr Präsident, ich klage jeden an, den Sie wollen. Soll ich gleich eine Liste schreiben?“

Die USA haben also keine Generalstaatsanwältin mehr, sondern eine „Chefjuristin für Racheakte“. Satirisch zugespitzt: Sie ist das juristische Pendant zu Trumps Steak-Kollektion – billig, zäh und vor allem sein eigenes Label.

Experten schlagen Alarm – oder den Kopf auf den Tisch

Ty Cobb, einst selbst Anwalt im Weißen Haus, erklärte bei CNN, es sei ein „tragischer Tag für Amerika“. Denn es sei das Ende der Gewaltenteilung – oder der Anfang eines Trump-Reichs, in dem Richter künftig per Casting-Show ausgewählt werden: „America’s Got Indictments“.

Jurastudenten lernen: Die Exekutive darf niemals diktieren, wen die Justiz anklagt. Satirisch betrachtet lernen sie nun das Gegenteil: „Wenn dein Präsident dich anruft, wirf deine Verfassung ins Recycling.“

Demokraten: „Das ist irre“

Die Opposition sieht das Land auf dem Weg in die autoritäre Karikatur seiner selbst. Senator Blumenthal sprach von einem „furcht einflößenden Tag“. Satirisch ergänzt: Für Trump war es vermutlich ein „fantastischer Dienstag“.

Denn das Muster ist klar: Wer Trump widerspricht, landet nicht in der Debatte, sondern auf der Anklagebank. Heute Comey, morgen CNN, übermorgen vielleicht die Hersteller von Windrädern.

Wahlversprechen eingelöst

Trump hatte es angekündigt: Er werde sich an seinen Feinden rächen. Nun liefert er – nicht politisch, nicht rhetorisch, sondern per Strafbefehl. Die Linie zwischen Wahlkampf-Rhetorik und staatlicher Machtausübung ist so dünn geworden, dass sie selbst mit einem dicken Edding nicht mehr zu sehen ist.

Eine Demokratie auf Abruf

Die Anklage gegen Comey ist weniger ein juristisches Verfahren als ein politisches Spektakel. Sie zeigt, dass Trump die Justiz nicht mehr als unabhängige Institution betrachtet, sondern als eine Art Schnellimbiss: „Einmal Anklage, bitte. Extra scharf, zum Mitnehmen.“

Ob dies das Ende der Rechtsstaatlichkeit oder der Beginn eines ernsthaften Widerstands ist, bleibt offen. Doch klar ist: In Trumps Amerika ist nicht mehr die Justiz der Hüter der Verfassung – sondern der Präsident ihr Alleinunterhalter.

Kurz gesagt: Die USA erleben keine Demokratiekrise, sondern eine Demokratie-Soap. Und das Drehbuch schreibt einer, der sonst Immobilienkataloge diktiert.