Donald Trump und der große Geldhahn – Amerika testet seine Gewaltenteilung wie ein wackliges IKEA-Regal

Manchmal ist Politik ein kompliziertes Schachspiel. Und manchmal ist sie so schlicht wie ein Kind, das den Wasserhahn zudreht und „Meins!“ ruft. Donald Trump hat entdeckt, dass er mit einem simplen Dreh den Kongress entmachten kann: Gelder, die bereits bewilligt sind, bleiben einfach eingefroren. Nicht für eine Woche, nicht für eine Debatte – sondern auf unbestimmte Zeit.

Juristen nennen das einen klaren Bruch des Impoundment Control Act von 1974. Trump nennt es vermutlich „Executive Genius“.

Joyce Vance: Die Kassandra von Substack

Die US-Juristin Joyce Vance meldete sich mit einem Substack-Beitrag zu Wort, der so klang wie eine Mischung aus Feuerwehrsirene und verzweifeltem SOS. Ihr Appell: „Die Zeit für eine Klage ist jetzt!“

Sie ruft Rechnungsprüfer Gene Dodaro auf den Plan, den Chef des Government Accountability Office (GAO). Dodaro ist normalerweise eher der stille Hüter der Excel-Tabellen, der Mann, der Zahlen sortiert wie andere Leute Briefmarken. Doch laut einem Gericht in Washington ist er jetzt plötzlich der Einzige, der Trump verklagen darf. Ein einsamer Buchhalter als letzte Bastion der Demokratie – das ist keine Netflix-Serie, das ist die Realität in Washington.

Trumps Methode: Mach den Hahn zu, und alle schauen zu

Am 20. Januar 2025 befahl Trump: „Alle Auslandshilfen einfrieren.“ Außenministerium und Entwicklungshilfebehörde schauten kurz irritiert, nickten dann brav – und plötzlich standen Milliarden still.

Ein erstinstanzliches Gericht zwang die Regierung noch, die Gelder freizugeben. Doch das Berufungsgericht kippte die Entscheidung. Ergebnis: Trump darf den Hahn weiter zugedreht lassen. Für ihn ein Triumph, für die Gewaltenteilung eine Blamage.

Man stelle sich vor: Ein Präsident friert einfach das Geld ein, das der Kongress freigegeben hat – und die Richter sagen sinngemäß: „Ja, aber nur der Oberbuchhalter darf sich beschweren.“ Willkommen in den USA 2025, wo Demokratie auf eine einzelne Signatur reduziert wurde.

Dodaro – der stille Beamte als Superheld wider Willen

Gene L. Dodaro ist seit 2010 Rechnungsprüfer, ein Mann mit grauem Anzug und grauem Humor. Seit über 50 Jahren arbeitet er beim GAO, länger als manche Verfassungsdebatten alt sind. Seine Amtszeit endet Ende 2025. Er könnte also die Geschichte verlassen wie ein Buchhalter – oder als Held, der Trump den Geldhahn wieder aufdreht.

Bisher sagte er vorsichtig: „Wenn ich vor Gericht gehe, will ich gewinnen.“ Klingt besonnen, aber auch wie der Satz eines Mannes, der seit Jahrzehnten nur gegen fehlerhafte Belegzettel kämpft und nun plötzlich eine Verfassungskrise lösen soll.

Von Nixon bis Trump: Die Präsidenten und ihr Haushaltsfetisch

Der Impoundment Control Act entstand 1974, nachdem Richard Nixon meinte, er könne einfach Gelder zurückhalten, die ihm nicht passten. Seitdem gilt: Der Präsident darf kein genehmigtes Geld blockieren, ohne den Kongress einzubeziehen.

Einziger Präzedenzfall: 1975 verklagte ein Rechnungsprüfer Gerald Ford. Der gab kleinlaut nach – die Klage wurde fallen gelassen. Seitdem war Ruhe. Bis Trump kam.

Die Parallele ist klar: Nixon hatte seine Tonbänder, Trump hat seine Geldhähne. Beide zeigen, dass Präsidenten nicht widerstehen können, wenn sie merken: „Vielleicht kann ich ja doch König spielen.“

Juristische Farce mit bitterem Beigeschmack

Das Berufungsgericht entschied mit 2:1 Stimmen, dass nur Dodaro klagen darf. Richterin Florence Pan kritisierte scharf, das Urteil sei so zurechtgebogen worden, dass es Trump helfe. Satirisch betrachtet: Das Urteil war kein Rechtsstaat, sondern Rechtsgymnastik – und Trump bekam das goldene Turnabzeichen.

Damit ist die Lage bizarr: Ein Präsident verletzt ein Gesetz, die Gerichte sehen es, aber niemand darf handeln – außer ein einzelner Rechnungsprüfer. Das ist, als würde man ein brennendes Haus nur löschen dürfen, wenn der örtliche Kassierer den Schlauch hält.

Vance warnt: Demokratie im Zeitlupenmodus

Joyce Vance malt die langfristigen Gefahren aus: Berufungsverfahren können Jahre dauern, während Trump ungehindert weitermacht. Am Ende könnte sogar der Oberste Gerichtshof entscheiden – eine Institution, die bei Trump-Fragen schon öfter wie ein Zirkus mit Richterroben wirkte.

Ihre Botschaft ist klar: Jeder Tag ohne Klage stärkt Trumps Macht. Jeder Tag, an dem Dodaro still bleibt, verwandelt den Präsidenten ein Stück mehr in einen Monarchen mit Taschenrechner.

Amerika, das Land der unbegrenzten Haushaltsblockaden

Die USA erleben gerade, wie ihre Gewaltenteilung zur Lachnummer wird. Ein Präsident bricht offen ein Gesetz, die Gerichte bestätigen den Bruch – und alle warten, dass ein Mann, der sein Leben mit Excel-Tabellen verbracht hat, den großen Schritt wagt.

Trump hat nicht nur den Geldhahn zugedreht, sondern gleich die Verfassung auf „Pause“ gestellt. Und die Welt schaut zu, wie ein Buchhalter darüber nachdenkt, ob er die Demokratie retten soll – oder lieber den Dienstwagen pünktlich abmeldet.