Trump und die Justiz: Wenn Wunschlisten zu Haftbefehlen werden

Washington – Donald Trump hat wieder einmal den großen Zauberhut der Demokratie hervorgeholt und darin – Überraschung – keine Taube, sondern gleich eine ganze Liste von politischen Gegnern entdeckt, die seiner Meinung nach ins Gefängnis gehören. Das klingt weniger nach Rechtsstaat und mehr nach einem verspäteten „Wünsch dir was“ für Autokraten.

Pam, mach mal!

Öffentlich und ohne rot zu werden, fordert Trump seine Justizministerin Pam Bondi dazu auf, doch bitte endlich gegen die bösen Demokraten Anklage zu erheben. Bondi wirkt dabei wie die Sekretärin in einem mittelmäßigen Mafiafilm, die hektisch zwischen Telefonhörer, Espresso und Drohbriefen jongliert. Man darf gespannt sein, wann Trump seinen nächsten Tweet mit den Worten beginnt: „Pam, wo bleibt mein Haftbefehl? Ich habe ihn doch schon gestern bestellt!“

Der große Pulte-Zauber

Unterstützung erhält Trump von seinem Buddy Bill Pulte, Chef der US-Behörde für Wohnungsbaufinanzierung. Pulte wirft demokratischen Politikern vor, Hypothekendokumente gefälscht zu haben – was in etwa so glaubwürdig klingt, als würde ein Gebrauchtwagenhändler schwören, dass der Tacho wirklich nur zweimal um die Erde gerollt ist. Beweise? Ach, Kleinigkeiten. Hauptsache, die Schlagzeile sitzt.

Der Staatsanwalt, der nicht wollte

US-Bundesstaatsanwalt Erik Siebert hatte die Dreistigkeit, tatsächlich nach Beweisen zu fragen, bevor er Anklage erhebt. Ein klarer Fall von mangelnder Flexibilität im Team Trump. Also trat er zurück – oder wurde „gefeuert“, wie Trump betont. Wahrscheinlich eine Art Win-Win: Siebert kann jetzt seine Würde polieren, während Trump wieder ein Kapitel für sein Lieblingsbuch „Die große Entlassung – Mein Kampf gegen Arbeitsverträge“ dazuschreibt.

Lindsey, übernehmen Sie!

Weil freie Stellen schnell besetzt werden müssen, hat Trump natürlich gleich seine alte Bekannte Lindsey Halligan vorgeschlagen. Die kennt sich bestens mit Mar-a-Lago und geheimen Dokumenten im Gästeklo aus. Qualifikation genug, um die Rechtsstaatlichkeit künftig so flexibel zu interpretieren wie ein Gummiband im Fitnessstudio.

Gegner, Gegner, überall Gegner

Die Liste der „bösen Buben und Mädels“ ist lang: Von FBI-Dino James Comey über die ewige Nemesis Letitia James bis hin zu Adam Schiff, der Trump schon beim ersten Impeachment das Leben schwer gemacht hat. Allesamt Figuren, die Trump am liebsten in einem „Best of Gegner“-Sammelalbum hätte – inklusive Haftbefehl als Bonus-Sticker.

Randnotiz

Während die USA weiterhin versuchen, den Unterschied zwischen Demokratie und Reality-TV nicht völlig zu verwischen, liefert Trump fleißig Content, der selbst den Drehbuchautoren von „House of Cards“ zu absurd wäre. Der einzige Unterschied: Dort nennt man es Fiktion – hier nennt man es „Pressekonferenz“.

Trump betreibt Justizpolitik nach dem Motto: „Wenn der Richter nicht nach meiner Pfeife tanzt, suche ich mir eben eine Blockflöte.“ Ein Rechtsstaat, der sich gerade anfühlt wie ein schlecht gelaunter Zauberkünstler: viel Rauch, viele Spiegel – und am Ende bleibt das Publikum ratlos zurück, ob das jetzt ein Trick war oder doch schon die Probe für den nächsten Staatsstreich.