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Der späte Kapitän – Wie Sachsen-Anhalts CDU den Amtsbonus entdeckt, als das Schiff schon Richtung Eisberg schielt
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- tmueller
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In Sachsen-Anhalt wird derzeit ein politisches Experiment durchgeführt, das man später einmal in Lehrbüchern unter der Rubrik „Zeitmanagement – wie man es nicht macht“ finden könnte. Im September steht die Landtagswahl an, die AfD liegt in Umfragen stabil bei rund 40 Prozent, und die CDU wirkt, als habe sie gerade erst den Wahlkalender entdeckt. Die Reaktion: Man wechselt den Ministerpräsidenten. Jetzt. Neun Monate vor der Wahl. Schließlich hat man ja sonst nichts mehr.
Der Auftakt dieses Manövers war Anfang November in Oschersleben. Eine Bühne am Rand einer Rennstrecke – allein das ist schon symbolisch. Dort stand Ministerpräsident Reiner Haseloff, 73, flankiert von Wirtschaftsminister Sven Schulze, 46. Schulze hielt ein Steuerrad in der Hand. Ein Bild wie aus einem Führungskräfteseminar: „Leadership beginnt am Steuer.“ Was niemand sagte: Das Schiff hatte bereits ordentlich Wasser im Bauch.
Haseloff regiert seit 2011. In politischen Jahren ist das ungefähr die Kreidezeit. Nun soll Schluss sein, Schulze soll übernehmen. Theoretisch ein sauberer Übergang. Praktisch aber ein Wechsel, der lange angekündigt, oft verschoben und schließlich so spät vollzogen wird, dass man sich fragt, ob die CDU gehofft hatte, die Umfragen würden sich von selbst erledigen.
Denn während auf der Bühne symbolisch übergeben wurde, lief draußen die Realität Amok. Schock-Umfragen folgten, die AfD zog davon, die CDU wirkte zunehmend wie eine Partei, die ihre frühere Stärke nur noch aus Erzählungen kennt. Der Amtsinhaber unterstützte Schulze zwar mit warmen Worten, behielt aber seinen größten Trumpf bei sich: das Amt selbst. Schulze nahm das erstaunlich sportlich. Er habe sich „gar nicht“ geärgert, sagte er noch Anfang Januar. Ministerpräsident zu werden sei für ihn „nicht prioritär“ gewesen. Ein Satz, der ungefähr so klingt wie: „Ich wollte eigentlich nur mal gucken, was passiert.“
Wie sich Prioritäten ändern können, zeigte sich wenige Tage später. Plötzlich kündigte Haseloff an, nun doch Platz machen zu wollen. Die schwarz-rot-gelbe Koalition in Magdeburg soll Schulze zum neuen Ministerpräsidenten wählen – neun Monate vor der Wahl. SPD und FDP beraten noch, vermutlich darüber, ob sie gerade Teil einer strategischen Meisterleistung oder eines politisch sehr deutschen Notbehelfs werden.
Die Idee dahinter ist so alt wie durchschaubar: Amtsbonus. Mehr Bekanntheit. Mehr Landesvater. Kurz gesagt: Wenn der Kandidat nicht zieht, zieht vielleicht das Amt. Die unausgesprochene Botschaft lautet allerdings: Die CDU greift nach jedem Strohhalm – selbst wenn dieser bereits angezündet ist.
Der Politikwissenschaftler Benjamin Höhne formuliert es deutlich knapper: „Muffensausen“. Ein Wort, das selten in seriösen Analysen auftaucht, hier aber die Lage treffend beschreibt. Die CDU handelt nicht aus strategischer Ruhe, sondern aus nackter Angst. Angst vor der AfD, Angst vor dem September, Angst davor, dass Sachsen-Anhalt zum bundespolitischen Menetekel wird.
Denn was hier passiert, bleibt nicht lokal. Eine AfD nahe der absoluten Mehrheit und eine schwache CDU wären ein politischer Totalschaden mit Fernwirkung. Auch Berlin schaut deshalb nervös nach Magdeburg. Die Bundesregierung müsste sich erklären, obwohl sie formal nichts entscheiden darf. Kanzler Friedrich Merz ist unbeliebt, die Wirtschaft schwächelt, Euphorie kommt aus der Hauptstadt derzeit nur in Pressemitteilungen vor. Extra-Schwung für Schulze? Fehlanzeige.
Also setzt man auf das Mittel, das andernorts schon funktioniert hat: Spitzenwechsel kurz vor der Wahl. In Sachsen übernahm Michael Kretschmer 2017 von Stanislaw Tillich und regiert bis heute. In Niedersachsen machte Stephan Weil Platz für Olaf Lies. In Rheinland-Pfalz folgte Alexander Schweitzer auf Malu Dreyer. Der kleine, aber entscheidende Unterschied: Sie alle hatten Zeit. Schulze hat einen Countdown.
Und Zeit ist in der Politik nicht nur Geld – sie ist Identität. Ein Landesvater wird man nicht durch Ernennung, sondern durch Gewöhnung. Haseloff selbst brauchte Jahre, um vom Verwaltungsfachmann zum landesweiten Spitznamen „Hasi“ zu werden. Sein Vorgänger Wolfgang Böhmer war ein ähnlich großer Schatten. Nun wirft Haseloff diesen Schatten selbst – nur dass Schulze ihn in Rekordzeit überspringen soll.
Natürlich erinnert die CDU gern an 2021. Damals sah es ebenfalls düster aus, die AfD war stark, die Umfragen schlecht. Am Ende gewann Haseloff mit 37 Prozent, die AfD verlor sogar Stimmen. Ein politisches Comeback, das heute als Hoffnungsschimmer herhalten muss. Doch Höhne dämpft die Erwartungen deutlich. Eine solche Aufholjagd hält er diesmal für ausgeschlossen. Der Landesvater-Bonus werde kaum greifen – schon gar nicht in dieser kurzen Zeit.
Zumal die AfD längst mehr ist als Protest. Sie ist in Sachsen-Anhalt strukturell verankert, auf Marktplätzen präsent, pflegt ein Kümmerer-Image. Dass die CDU trotz höherer Mitgliederzahlen oft unsichtbarer wirkt, gehört zu den bitteren Ironien dieser Wahl. Mitglieder hat man, Präsenz eher weniger.
Die übrigen Parteien kämpfen parallel ums parlamentarische Überleben. SPD liegt bei sechs Prozent, Grüne und FDP bei jeweils drei. Nur Die Linke und das BSW dürfen realistisch auf den Einzug hoffen. Der Rest zählt Prozentpunkte wie andere Leute Rabattmarken.
Sven Schulze bekommt nun das Steuerrad – spät, aber offiziell. Er soll gleichzeitig bekannt werden, Vertrauen aufbauen, Führung zeigen und ein politisches Klima drehen, das sich über Jahre verfestigt hat. Das ist kein Amtsbonus, das ist ein Hochrisikoauftrag mit Ansage.
Ob dieses Manöver als mutiger Schachzug oder als letzte Verzweiflungstat in die Landesgeschichte eingehen wird, entscheidet sich im September. Sicher ist nur eines: Die CDU hat den Ernst der Lage erkannt. Sehr spät. Und wie so oft in der Politik gilt: Erkenntnis ersetzt keine Zeit – und Steuerräder allein retten keine Schiffe.