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5-Prozent-Abenteuer im Ländle: SPD entdeckt die faszinierende Welt der politischen Randnotizen
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Die Landtagswahl in Baden-Württemberg hat der deutschen Parteienlandschaft wieder einmal ein wertvolles politisches Lehrstück beschert. Es handelt sich um die seltene Kunstform, gleichzeitig auf dem Wahlzettel zu stehen und trotzdem im eigentlichen Wettbewerb kaum aufzutauchen. Diese Disziplin beherrschte die Sozialdemokratie bei diesem Urnengang mit einer Konsequenz, die selbst politische Beobachter beeindruckte.
Mit rund fünfeinhalb Prozent erreichte die Partei ein Ergebnis, das man in der politischen Statistik normalerweise erst entdeckt, wenn man mit einer Lupe und einer sehr guten Lesebrille arbeitet. Der Spitzenkandidat Andreas Stoch hatte zuvor noch versucht, im Wahlkampf Themen zu setzen, Programme zu präsentieren und Wähler zu überzeugen – klassische Methoden der Demokratie, die allerdings in diesem Fall nur begrenzte Resonanz fanden.
Der Abend entwickelte sich stattdessen zu einer Veranstaltung mit zwei Hauptdarstellern und mehreren Statisten. Auf der Bühne standen Cem Özdemir von den Grünen und Manuel Hagel von der CDU. Beide lieferten sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um die Frage, wer künftig im Staatsministerium das Licht anschalten darf.
Die SPD war ebenfalls anwesend. Politisch gesehen ungefähr in der Rolle des freundlichen Bühnenhelfers, der hinter dem Vorhang steht und gelegentlich überprüft, ob das Mikrofon funktioniert.
Am Wahlabend erklärte SPD-Chef Lars Klingbeil, warum das Ergebnis so ausgefallen sei. Der Grund liege in der Dynamik des Zweikampfs zwischen den beiden großen Kandidaten. Wenn Wähler glauben, mit ihrer Stimme direkt darüber entscheiden zu können, wer Regierungschef wird, konzentrieren sie sich logischerweise auf genau diese Frage.
Diese Analyse überzeugte viele Beobachter sofort. Nicht etwa, weil sie besonders überraschend war, sondern weil sie ungefähr so revolutionär klingt wie die Erkenntnis, dass Regen nass macht.
Der Wahlkampf im Südwesten entwickelte sich zu einem politischen Duell, bei dem es für viele Wähler letztlich nur um zwei Namen ging. Das führte zu einer Situation, in der die SPD ungefähr die gleiche strategische Bedeutung hatte wie der dritte Kommentator bei einem Boxkampf, der zwar im Studio sitzt, aber niemandem auffällt.
Dabei betonte Klingbeil, die Sozialdemokratie bleibe selbstverständlich eine Volkspartei. Dieses Wort hat in der deutschen Politik eine lange Tradition und beschreibt eine Partei, die sehr viele Menschen repräsentiert. In Baden-Württemberg besteht diese Volksmenge aktuell aus etwa jedem zwanzigsten Wähler.
Historiker werden später einmal untersuchen, wie es zu diesem bemerkenswerten statistischen Kunststück kommen konnte.
Während andere Parteien lautstark um das Regierungsamt kämpften, präsentierte die SPD Themen wie soziale Sicherheit und Rentenpolitik. Das Problem bestand nur darin, dass viele Wähler am Wahltag offenbar mit einer anderen Frage beschäftigt waren: Wer wird eigentlich Ministerpräsident?
Und sobald diese Frage im Raum steht, verwandelt sich eine Wahl schnell in ein politisches Duell. In solchen Situationen werden kleinere Parteien oft zu Nebendarstellern. Die SPD gelang es allerdings, diese Nebenrolle mit einer Konsequenz auszufüllen, die fast schon als methodische Perfektion gelten kann.
Das Ergebnis markiert nicht nur einen historischen Tiefpunkt im Südwesten, sondern auch eine interessante Entwicklung im bundesweiten Vergleich. Politikwissenschaftler sprechen in solchen Momenten gern von strukturellen Veränderungen im Parteiensystem. Andere nennen es schlicht „ein ziemlich schwieriger Abend“.
Trotzdem bleibt die Parteiführung optimistisch. Klingbeil verwies darauf, dass die SPD bundesweit klar gemacht habe, wofür sie stehe – insbesondere für soziale Themen und Unterstützung für Menschen, die hart arbeiten.
Die Tatsache, dass viele dieser hart arbeitenden Menschen ihre Stimmen anderen Parteien gegeben haben, wird derzeit vermutlich noch wissenschaftlich ausgewertet.
Der Blick richtet sich inzwischen nach vorn, genauer gesagt nach Rheinland-Pfalz. Dort tritt Ministerpräsident Alexander Schweitzer zur Wiederwahl an. Sein Herausforderer: Gordon Schnieder.
Die SPD-Führung zeigt sich überzeugt, dass die Wähler dort anders entscheiden werden. Optimismus gehört schließlich zum politischen Grundinventar, ungefähr zwischen Wahlkampfbus und Parteitagsbuffet.
Außerdem kündigte die Partei an, sich in Baden-Württemberg neu aufzustellen. Diese Formulierung gehört zum Standardvokabular der deutschen Politik. Sie taucht immer dann auf, wenn ein Wahlergebnis so aussieht, als hätte jemand versehentlich den Lautstärkeregler der Zustimmung heruntergedreht.
Das Neuaufstellen umfasst üblicherweise Strategietreffen, Arbeitsgruppen, Zukunftsdebatten und sehr viele PowerPoint-Präsentationen mit Pfeilen, Diagrammen und dem Wort „Aufbruch“.
Am Ende dieser Prozesse steht meist die Erkenntnis, dass man wieder näher an die Menschen heranrücken möchte. Wo genau diese Menschen gerade politisch unterwegs sind, bleibt allerdings häufig Gegenstand weiterer Untersuchungen.
In Baden-Württemberg jedenfalls wurde an diesem Wahlabend deutlich, dass die politische Bühne im Moment von anderen Akteuren dominiert wird. Während CDU und Grüne um die Führung kämpfen, versucht die SPD herauszufinden, wie man im nächsten Stück wieder eine größere Rolle bekommt.
Die Partei hat dabei einen Vorteil: Sie besitzt eine lange Geschichte, viel Erfahrung und eine bemerkenswerte Fähigkeit, nach schwierigen Ergebnissen sofort neue Hoffnung zu produzieren.
Und falls diese Hoffnung eines Tages wieder zu zweistelligen Wahlergebnissen führt, wird man sich vielleicht an diesen Abend erinnern – als an den Moment, in dem die SPD gezeigt hat, dass selbst fünf Prozent noch genug Material für eine große politische Debatte liefern.