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Sendefrei, aber haftbar – Wie Interviews im Weißen Haus zur juristischen Mutprobe werden
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- tmueller
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Unabhängige Berichterstattung, jetzt auch mit Haftungshinweis – Willkommen im Zeitalter der vorsorglichen Klage
Es gibt Interviews, die bleiben wegen ihrer Inhalte in Erinnerung. Und es gibt Interviews, die berühmt werden, weil danach jemand hereinkommt und erklärt, was man mit dem Gesagten gefälligst zu tun hat. Das jüngste Gespräch von Donald Trump mit CBS News gehört eindeutig zur zweiten Kategorie. Nicht, weil die Antworten besonders überraschend gewesen wären, sondern weil im Anschluss ein neues journalistisches Format vorgestellt wurde: die redaktionelle Freiheit unter Vorbehalt.
Kaum waren die Kameras aus, trat die Sprecherin des Weißen Hauses vor das Team, das Interview war noch warm, die Mikrofone vermutlich auch. Die Botschaft war einfach, elegant und juristisch sauber verpackt: Das Gespräch müsse vollständig ausgestrahlt werden. Unverändert. Ungeschnitten. Ohne kreative Eingriffe. Falls nicht, werde geklagt. Sehr gründlich. Sehr konsequent. Bis nichts mehr übrig sei – außer vielleicht eine Präsidentenbibliothek mit neuer Finanzierung.
Das ist neu. Früher beschwerten sich Politiker über verzerrte Darstellungen, heute liefern sie gleich die Gebrauchsanweisung mit. Früher hieß es „Das habe ich so nicht gesagt“, heute lautet die Devise: „Ihr sagt genau das – oder wir sagen Hallo zu unseren Anwälten.“ Der Unterschied ist subtil, aber folgenreich. Journalismus wird nicht mehr kritisiert, sondern vorsorglich reguliert.
Die Reaktion des CBS-Teams wirkte routiniert. Ein zustimmendes Nicken, ein ironischer Kommentar, ein kollektives inneres Schulterzucken. Offenbar gehört diese Art der Nachbesprechung inzwischen zum festen Ablaufplan. Interview führen, Technik abbauen, rechtliche Drohung entgegennehmen, Kaffee holen. In manchen Redaktionen wird das vermutlich schon in der Produktionscheckliste geführt.
Interessant ist dabei weniger der Tonfall als das Selbstverständnis. Die freie Presse wird hier nicht als Kontrollinstanz wahrgenommen, sondern als Dienstleister mit klaren Lieferbedingungen. Inhalt: vom Präsidenten geliefert. Präsentation: bitte exakt so, wie vorgesehen. Abweichungen gelten als Vertragsbruch – auch wenn es nie einen Vertrag gab. Außer vielleicht einen unausgesprochenen, der ungefähr so lautet: Berichten dürft ihr alles, solange es uns gefällt.
Besonders charmant ist die Begründung: Transparenz. Das Volk habe ein Recht auf vollständige Interviews. Ein schönes Argument, das allerdings nur dann gilt, wenn Vollständigkeit zufällig mit den Interessen des Weißen Hauses übereinstimmt. Transparenz bedeutet in diesem Kontext: keine Schnitte, aber bitte auch keine Einordnung. Keine Kürzung, aber auch keine kritische Montage. Wahrheit in Rohform, serviert ohne Beilagen.
Dass der Sender ohnehin vorhatte, das Interview ungekürzt auszustrahlen, ist dabei nebensächlich. Es geht nicht um das Ergebnis, sondern um die Machtdemonstration. Die Erinnerung daran, wer hier eigentlich das letzte Wort hat – notfalls ein Richter. Oder mehrere. Und falls jemand glaubt, Klagen seien nur leere Drohungen: Ein früherer Rechtsstreit endete bekanntlich mit einer zweistelligen Millionensumme, offiziell für kulturelle Zwecke reserviert. Pressefreiheit als Förderprogramm für historische Archive – das muss man auch erst einmal erfinden.
Die Szene passt perfekt in ein größeres Muster. Kritische Reporter verlieren Zugänge. Akkreditierungen werden neu verteilt wie Sitzplätze in einem sehr exklusiven Theater. Wer applaudiert, darf vorne sitzen. Wer Fragen stellt, bekommt einen Platz draußen – mit guter Akustik, aber ohne Sicht. Das Verteidigungsministerium übernimmt Zeitungen. Behörden durchsuchen Wohnungen von Journalisten. Und das alles geschieht mit dem ernsten Hinweis, man wolle lediglich Ordnung schaffen.
Ordnung ist überhaupt das zentrale Stichwort. Eine ordentliche Presse stellt keine unangenehmen Fragen. Eine ordentliche Redaktion schneidet nichts, was missverstanden werden könnte. Eine ordentliche Berichterstattung weiß, wann sie besser schweigt. Und falls jemand unsicher ist, was „ordentlich“ bedeutet, hilft ein freundlicher Hinweis aus dem Weißen Haus – inklusive rechtlicher Fußnote.
Das wirklich Bemerkenswerte daran ist die Normalisierung. Was früher für Empörung gesorgt hätte, wird heute mit Galgenhumor quittiert. „Das sagt er immer“, heißt es. Ein Satz, der viel über die Lage aussagt. Wenn Drohungen zur Routine werden, verlieren sie ihren Skandalwert und gewinnen an Effizienz. Niemand ist überrascht, alle sind vorbereitet, und irgendwo wird bereits die nächste Klageschrift formatiert.
So entsteht ein merkwürdiges Klima. Journalismus ist offiziell frei, praktisch aber begleitet von einer ständigen juristischen Geräuschkulisse. Man darf berichten, solange man dabei nicht vergisst, dass jedes Wort potenziell kostenpflichtig ist. Kritik wird nicht verboten, sie wird nur sehr, sehr teuer gemacht.
Am Ende bleibt ein paradoxes Bild. Eine Regierung, die unermüdlich betont, wie wichtig freie Medien sind – solange sie exakt das senden, was gewünscht ist. Sender, die ihre Unabhängigkeit verteidigen, während sie gleichzeitig lernen, mit Drohungen professionell umzugehen. Und ein Publikum, das vollständige Interviews sieht, aber zunehmend spürt, dass zwischen Vollständigkeit und Freiheit ein feiner, aber entscheidender Unterschied liegt.
Pressefreiheit existiert noch. Sie trägt nur inzwischen einen Warnhinweis. Und irgendwo im Hintergrund hört man leise das Klicken von Aktenschränken, in denen schon die nächsten Klagen bereitliegen – für den Fall, dass jemand auf die Idee kommt, einen Schnitt zu setzen. Oder eine Frage zu stellen.